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HRW beklagt “Abkehr” von Menschenrechten unter Al-Sisi

(Keystone-SDA) Ägypten erlebt nach Einschätzung von Human Rights Watch (HRW) mit der Regierung unter Präsident Abdel Fattah al-Sisi die “dramatischste Abkehr” von Menschenrechten seiner jüngsten Geschichte.

In einem am Dienstag veröffentlichten Bericht fordert HRW die internationale Staatengemeinschaft auf, Ägypten dafür zur Rechenschaft zu ziehen.

Am Mittwoch muss sich das arabische Land bei einer turnusmässigen Überprüfung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen (UN) in Genf behaupten.

In Ägypten wurden in den letzten Monaten Dutzende prominente Demokratieaktivisten für ihren Protest gegen ein hartes Demonstrationsgesetz verhaftet. Journalisten wurden für Armee-kritische Berichterstattung verhaftet und Zeitungen zensiert. Ausländischen Nichtregierungsorganisationen droht nach einer neuen Pflichtregistrierung die Kontrolle durch die Regierung.

Die ägyptische Regierung hege eine “feindliche Gesinnung” gegenüber Menschenrechtlern und Demokratieaktivisten, sagte Sarah Leah Whitson, Nahost-Expertin von HRW. Damit zerstöre sie die Zivilgesellschaft des Landes.

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