Impulsprogramm für Kinderkrippen bereit für Schlussabstimmung

(Keystone-SDA) Bern – Der Nationalrat hat am Mittwochnachmittag letzte Differenzen bei der Verlängerung des Krippenprogramms ausgeräumt. Damit geht die Vorlage in die Schlussabstimmung.
Kommt diese Änderung des Bundesgesetzes für Impulsprogramm für Kinderkrippen bereinigtfamilienergänzende Kinderbetreuung durch, werden Kinderkrippen und ähnliche Einrichtungen vier weitere Jahre – bis Anfang 2015 – vom Bund unterstützt. Dafür stehen insgesamt 120 Millionen Franken bereit. Das aktuelle Programm läuft im Januar 2011 aus.
In der Differenzbereinigung folgte der Nationalrat dem Ständerat, der sowohl neue als auch den Ausbau bestehender Einrichtungen fördern möchte. Der Bundesrat wollte ursprünglich nur neue Einrichtungen unterstützen.
Der Ständerat wollte zudem ausdrücklich vermerkt haben, dass das Impulsprogramm hiermit das erste und letzte Mal verlängert wird. Auch damit erklärte sich der Nationalrat nun einverstanden.
Der Bund hatte das Impulsprogramm 2003 lanciert. Seither konnten mehr als 25’000 neue Plätze geschaffen werden. Es war das Parlament, das eine Verlängerung des Unterstützungsprogramms beantragt hatte.