In Nepal wird aus Protest gegen die geplante Abstimmung gestreikt

(Keystone-SDA) In Nepal haben 33 Parteien aus Protest gegen eine für nächste Woche geplante Abstimmung einen landesweiten Streik erzwungen. Schulen und Geschäfte blieben heute geschlossen, auf den Strassen war kaum Verkehr zu sehen.

Laut lokalen Medien wurden Menschen, die mit ihren Autos unterwegs waren, in mehreren Orten angegriffen. In verschiedenen Städten seien auch Sprengsätze gezündet wurden. Verletzt wurde demnach niemand. Die Polizei nahm nach eigenen Angaben mehr als 50 Streikende fest.

Nach anderthalb Jahren des politischen Chaos in Nepal soll am kommenden Dienstag (19.11.) eine verfassungsgebende Versammlung gewählt werden. Zahlreiche kleine Parteien unter der Führung der CPN-Maoisten rufen zum Boykott auf. Sie halten die derzeitige Übergangsregierung, die vom Obersten Richter geführt wird, für nicht verfassungsgemäss.

“Es muss eine Gewaltenteilung zwischen der Exekutive und Judikative geben”, sagte der Parteisekretär der CPN-Maoisten, Dev Gurung, der dpa. Erst wenn die Übergangsregierung durch einen Konsens aller Parteien gebildet werde, könnten Wahlen abgehalten werden.

Nach zehn Jahren Bürgerkrieg gegen die Monarchie war 2008 die erste verfassungsgebende Versammlung gewählt worden. Allerdings konnten sich die Parteien nicht einigen, das Parlament löste sich im Mai 2012 auf. Mehrere Neuwahlversuche scheiterten seitdem.