Irans Aussenminister Mottaki an Sicherheitskonferenz in München

(Keystone-SDA) München – Nach jahrelanger Konfrontation kommt neue Bewegung in den Atomkonflikt mit dem Iran. Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats und Deutschland erhoffen sich noch an diesem Wochenende bei der Münchner Sicherheitskonferenz von Teheran eine weitere Entschärfung des Streits.
Zugleich drohten Russland und die deutsche Regierung aber mit Sanktionen, sollte der Iran sein Atomprogramm nicht transparenter machen. Das Land steht im Verdacht, nach der Atombombe zu streben.
Einer kurzfristigen Anmeldung des iranischen Aussenministers Manuchehr Mottaki für die hochrangige Tagung wurde grosse Bedeutung beigemessen. Chinas Aussenminister Yang Jiechi sprach von einem “entscheidendem Stadium”. Alle Beteiligten sollten nun geduldig bleiben und durch “Dialog und Verhandlungen” eine langfristige Lösung finden.
Der deutsche Aussenminister Guido Westerwelle sagte nach einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow in Berlin: “Wir können eine atomare Bewaffnung des Irans nicht zulassen. Das würde bedeuten, dass wir die gesamte Lage in der Welt erheblich destabilisieren würden.”
Lawrow erklärte: “Wir stehen dazu, dass wir das politisch-diplomatisch lösen möchten.”
Die Sechsergruppe – die fünf ständigen Mitglieder im UNO-Sicherheitsrat und Deutschland – stimme darin überein, dass der Iran der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) alle Fragen beantworten müsse. Auch Lawrow wollte Mottaki in München treffen: “Ich will sehr hoffen, dass er mir auch zuhören wird und reagieren wird.”
Mit Yang Jiechi kam erstmals ein chinesischer Aussenminister zu der Konferenz in München. Er sagte, es gebe nun neue Chancen in dem Konflikt mit dem Iran, die ausgeleuchtet werden müssten.
Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte am Dienstag erklärt, sein Land sei bereit, schwach angereichertes Uran im Ausland weiter anreichern zu lassen, um es dann in einem Forschungsreaktor in Teheran zu verwenden. Dies hatte die iranische Regierung bislang abgelehnt.
Bei der Konferenz sprechen rund 300 Gäste aus aller Welt über die drängendsten Sicherheitsprobleme. Unter den Gästen ist auch Aussenministerin Micheline Calmy-Rey. Die Polizei rüstete sich mit einem Aufgebot von 3700 Beamten gegen Demonstranten.