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Israel genehmigt Bau Tausender Siedlerwohnungen im Westjordanland

Bauarbeiten bei einer israelischen Siedlung im Westjordanland (Archivbild) KEYSTONE/AP/ARIEL SCHALIT sda-ats

(Keystone-SDA) Die israelische Regierung hat den Bau Tausender neuer Wohnungen in Siedlungen im besetzten Westjordanland genehmigt. Wie die Zeitung “Haaretz” berichtet, geht es insgesamt um 3000 neue Wohnungen, von denen 2000 sofort errichtet werden dürften.

Schon jetzt leben rund 600’000 Israelis in mehr als 200 Siedlungen im Westjordanland und in Ost-Jerusalem. Die Besiedlung gilt als ein grosses Hindernis für eine Friedensregelung mit den Palästinensern. Der UNO-Sicherheitsrat hatte im Dezember einen vollständigen Siedlungsstopp Israels gefordert. Über die jüngsten Genehmigungen berichtete “Haaretz” unter Berufung auf eine Mitteilung von Verteidigungsminister Avigdor Lieberman.

Am Dienstag hatte die israelische Armee die Siedler des Aussenpostens Amona aufgefordert, binnen 48 Stunden ihre Häuser im Westjordanland zu verlassen. Die Armee bereite sich auf eine Räumung vor.

Das Höchste Gericht in Jerusalem hat angeordnet, den Ort mit seinen rund 280 Einwohnern bis zum 8. Februar zu räumen. Die nicht genehmigte Siedlung Amona liegt auf palästinensischem Privatland.

Die Regierung versucht, alternative Standorte zu finden. Derzeit berät das Parlament auch über ein Gesetz, wonach in ähnlichen Fällen Israel die palästinensischen Landbesitzer finanziell entschädigen oder, wenn möglich, andere Grundstücke anbieten will.

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