Externer Inhalt

Den folgenden Inhalt übernehmen wir von externen Partnern. Wir können nicht garantieren, dass dieser Inhalt barrierefrei dargestellt wird.

Die Abgeordneten Italiens stimmten für das Gesetz, das Holocaustleugner bestraft. (Archiv)

KEYSTONE/AP/Andrew Medichini

(sda-ats)

Das Leugnen des Holocaust wird in Italien ab sofort bestraft. Die Abgeordnetenkammer segnete am Mittwochabend mit grosser Mehrheit einen entsprechenden Gesetzentwurf ab.

237 Abgeordnete hätten dafür und fünf dagegen gestimmt, bei 102 Enthaltungen, berichtete die italienische Nachrichtenagentur Ansa. Die jüdische Gemeinschaft begrüsste die Entscheidung.

Die Verleugnung des Holocaust sowie der Aufruf zum Hass gegen bestimmte ethnische Gruppen wird demnach mit einer Freiheitsstrafe zwischen zwei und sechs Jahren bestraft. Dieselbe Höchststrafe gilt für Propaganda und der öffentlichen Aufhetzung zu diskriminierenden Taten aus ethnischen Gründen. Der Senat hatte dem Gesetzentwurf bereits im Februar zugestimmt.

Die Verabschiedung des Gesetzes sei ein "historischer Moment in der Geschichte des italienischen Parlaments", sagte der Präsident des Zusammenschlusses Jüdischer Gemeinden, Renzo Gattegna.

Der Gesetzesentwurf war im Senat im Oktober 2013 nach dem Tod des NS-Kriegsverbrechers Erich Priebke im Alter von 100 Jahren in Rom eingereicht worden. Einige Parlamentarier reagierten damit auf die Veröffentlichung eines Interviews mit revisionistischen Thesen Priebkes.

In dem nach seinem Tod veröffentlichten Interview leugnete Priebke, dass es Beweise für die Gaskammern zur Vernichtung jüdischer Gefangener in deutschen Konzentrationslagern gebe.

Er selbst habe im Mai 1944 Mauthausen besucht, dort habe es keine Gaskammern gegeben, behauptete Priebke. "Es war notwendig, Deutschland bestimmte Verbrechen zuzuschreiben, um die Deutschen als Kreaturen des Bösen darzustellen", hiess in dem Interview, das für heftige Diskussionen gesorgt hatte.

Neuer Inhalt

Horizontal Line


subscription form Deutsch

Aufruf, den Newsletter von swissinfo.ch zu abonnieren

Melden Sie sich für unseren Newsletter an und Sie erhalten die Top-Geschichten von swissinfo.ch direkt in Ihre Mailbox.

swissinfo DE

Aufruf, der Facebook-Seite von swissinfo.ch beizutreten

Treten Sie unserer Facebook Seite auf Deutsch bei!

SDA-ATS