Italiens Teilkommunalwahlen festigen Lettas Demokratische Partei
(Keystone-SDA) Die Gemeindewahlen in Teilen Italiens, zu denen am Sonntag und Montag sieben Millionen Wähler aufgerufen waren, stärken die Demokratische Partei (PD).
Die Mitte-links-Gruppierung um den seit einem Monat amtierenden Premier Enrico Letta hat in vielen Städten Norditaliens die Nase vorn, so auch in Rom.
PD-Bürgermeisterkandidat in Rom, Ignazio Marino, geht mit 42 Prozent als stärkster Kandidat in die Stichwahlen am 9. und 10. Juni. Der Chirurg und Senator schnitt überraschend hoch ab im Vergleich zum scheidenden Amtsinhaber Gianni Alemanno, einem Vertrauensmann von Ex-Premier Silvio Berlusconi, der sich mit 30 Prozent der Stimmen begnügen musste.
Auf Platz drei landete in Rom der Kandidat der Protestbewegung “Fünf Sterne”, Marcello De Vito, mit 12 Prozent der Stimmen. Auf den vierten Platz kam mit neun Prozent der Stimmen der Baulöwe Alfio Marchini, der an der Spitze einer Bürgerliste ins Rennen um die Führung der Drei-Millionen-Hauptstadt gegangen war.
Insgesamt bewarben sich 19 Kandidaten um das Amt des Bürgermeisters in Rom.
PD-Kandidaten vielerorts vorn
PD-Bürgermeisterkandidaten behaupteten sich beim ersten Wahlgang mit einer Mehrheit von 50 Prozent in den norditalienischen Städten Vicenza und Sondrio, sowie im toskanischen Pisa und Massa.
In der vom Skandal um die Traditionsbank Monte dei Paschi erschütterten Stadt Siena schaffte der PD-Kandidat Bruno Valentini mit 39 Prozent den Einzug in die Stichwahl. Er geht gegen den Kandidaten mehrerer Bürgerlisten, Eugenio Neri, ins Rennen.
Verluste für “Grillini”
Bei den Teilkommunalwahlen musste die Protestgruppierung “Fünf Sterne”-Bewegung, die bei den Parlamentswahlen im Februar zur drittstärksten Kraft avanciert war, einen klaren Stimmenverlust hinnehmen. Nicht nur in Rom, auch in mehreren am Wahlkampf beteiligten Städten schnitten die Anhänger des Starkomikers Beppe Grillo unter den Erwartungen ab.
In keiner der 15 grösseren am Wahlgang beteiligten Städte schafften Grillos Kandidaten den Einzug in die Stichwahlen. “Der lawinenartige Erfolg Grillos ist ausgeblieben”, lautet der Kommentar im Mitte-links-Lager.
Tiefe Wahlbeteiligung
Die grosse Überraschung des Wahlgangs ist die hohe Stimmenenthaltung. Die Nicht-Wähler waren die stärkste “Partei” beim Urnengang. Lediglich 62,3 Prozent der Wahlberechtigten gaben in den 154 beteiligten Gemeinden ihre Stimmen ab – das waren 14,7 Prozentpunkte weniger als bei den letzten Kommunalwahlen vor fünf Jahren.
Dies wird von politischen Beobachtern als klares Zeichen der starken Politikverdrossenheit gewertet. In Rom verzichtete jeder zweite Wähler auf den Urnengang. Die Wahlbeteiligung in der Hauptstadt lag bei 52,7 Prozent, 20 Prozent weniger als bei den Kommunalwahlen 2008.
“Die hohe Stimmenenthaltung ist eklatant und bezeugt einmal mehr die Kluft zwischen den Bürgern und dem System der etablierten Parteien”, kommentierte Massimo Marinelli, Sprecher der “Fünf Sterne”-Bewegung in Rom.
Bildungsministerin Maria Chiara Carrozza forderte grössere Anstrengungen, enttäuschte Bürger zu erreichen. Die Zahlen spiegelten die “schockierende Diskreditierung der Parteien” wider.
