James Mattis will Streit um Südchinesisches Meer diplomatisch lösen
(Keystone-SDA) US-Verteidigungsminister James Mattis hält militärischen Druck im Streit um Chinas zunehmende Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer derzeit für unnötig. Er zähle auf die Diplomatie, sagte Donald Trumps Pentagon-Chef bei einem Besuch in Japan.
Es gebe “zum jetzigen Zeitpunkt keine Notwendigkeit für militärische Manöver”, sagte der Pentagon-Chef am Samstag in Tokio bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Japans Verteidigungsministerin Tomomi Inada. Die Probleme seien “am besten durch Diplomaten” zu lösen.
China beansprucht im Süd- sowie Ostchinesischen Meer grosse Seegebiete mit bedeutenden Fischgründen, Rohstoffvorkommen und Schifffahrtsstrassen und baut vor diesem Hintergrund Militäranlagen auf Inseln und Riffen. Mehrere US-Regierungsvertreter kündigten an, die USA werde China daran hindern, sich in internationalen Gewässern des Südchinesischen Meers Gebiete anzueignen.
Als ernste Bedrohung bezeichneten Mattis und Inada das Raketen- und Atomprogramm Nordkoreas. Zum Abschluss seiner zweitägigen Gespräche in Japan verständigte sich Mattis mit Inada darauf, die Sicherheitsallianz beider Länder weiter zu stärken.
Mattis nannte Japans Kostenbeteiligung für die US-Militärstützpunkte in Japan ein “Beispiel für andere Länder”. US-Präsident Donald Trump hatte als Kandidat während des Wahlkampfs mit Äusserungen irritiert, wonach er Südkorea und Japan dazu drängen wolle, mehr für die Stationierung der US-Truppen zu zahlen.
Vertiefte Beziehungen
Mattis hatte sich am Freitag bei einem Treffen mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe zum Verteidigungspakt zwischen beiden Ländern bekannt. Inada ihrerseits sagte am Samstag, sie hoffe, dass sich die Sicherheitsbeziehungen zwischen Japan, Südkorea und den USA vertieften. Die Sicherheitslage im asiatisch-pazifischen Raum werde zunehmend ernster.
Japan und Südkorea sind wegen der Spannungen mit Nordkorea aufeinander angewiesen. Allerdings sind die Beziehungen wegen eines Streits über den Umgang mit den Erfahrungen im Zweiten Weltkrieg und der Erinnerung an die damals vom japanischen Militär zur Prostitution gezwungenen Koreanerinnen angespannt.
Hieb gegen Iran
Bei der Pressekonferenz in Tokio bezeichnete Mattis auch den Iran als den “grössten staatlichen Sponsor von Terrorismus”. Die USA hatten zuvor als Reaktion auf Raketentests neue Sanktionen gegen Teheran verhängt. Zugleich versicherte Mattis, die USA hätten keine Pläne für eine Truppenverstärkung im Nahen Osten.
Die Strafmassnahmen betreffen 25 Firmen und Einzelpersonen im Iran und in China, die nach Einschätzung der USA das iranische Raketenprogramm und die Revolutionsgarden unterstützen. Der Iran reagierte erbost und kündigte seinerseits Vergeltungsmassnahmen gegen US-Personen und Firmen an.
