Japans Regierungschef ernennt neuen Aussenminister

(Keystone-SDA) Tokio – Der japanische Regierungschef Naoto Kan hat bei einer Kabinettsumbildung Kritiker seines parteiinternen Widersachers Ichiro Ozawa um sich geschart. Zum neuen Aussenminister berief er Seiji Maehara.
Der bisherige Transportminister tritt die Nachfolge von Katsuya Okada an, der das wichtige Amt des Generalsekretärs der regierenden Demokratischen Partei (DPJ) übernimmt. Finanzminister Yoshihiko Noda und Regierungssprecher Yoshito Sengoku bleiben im Amt.
Sie gehören in der DPJ zu den Kritikern des als Strippenzieher bekannten Ozawa, der am Dienstag in einer Kampfabstimmung um das Amt des Partei- und Regierungschefs Kan unterlegen war. Kan war mit breiter Unterstützung der Parteibasis wiedergewählt worden.
Sorge um Parteizusammenhalt
Allerdings hatte sich rund die Hälfte der DPJ-Abgeordneten für seinen Widersacher Ozawa ausgesprochen. Ob die Neubesetzung des Kabinetts und der Parteiführung Auswirkungen auf den Zusammenhalt der Partei haben wird, wird an den Finanzmärkten mit Spannung verfolgt.
Ozawa, der die grösste innerparteiliche Machtgruppe anführt, wird in Verbindung mit Finanzskandalen gebracht. Kan und er hatten sich darauf verständigt, sich unabhängig vom Wahlausgang für den Zusammenhalt der Partei einzusetzen.
Kan ernannte Banri Kaieda, einen von Ozawas Unterstützern, zum Minister für die Wirtschafts- und Fiskalpolitik. Der bisherige Verteidigungsminister Toshimi Kitazawa behält sein Amt genau wie der Minister für das Finanzwesen, Shozaburo Jimi, der dem kleineren Koalitionspartner Neue Volkspartei angehört.
Kan bot Ozawa selbst das mehr nominelle Amt des Partei-Präsidenten an, doch war zunächst unklar, ob Ozawa das Angebot annimmt. Der 48-jährige neue Aussenminister Maehara gilt als bewandert in internationalen Beziehungen und Verteidigungsfragen.
Er war im vergangenen Jahr bereits von Kans Vorgänger Yukio Hatoyama als Transportminister in die Regierung berufen worden. Nach dessen Rücktritt beliess ihn der neue Regierungschef Kan in diesem Amt.