Juncker ist Spitzenkandidat seiner Partei für die Neuwahlen
(Keystone-SDA) 18 Jahre und kein Ende in Sicht: Luxemburgs Regierungschef Jean-Claude Juncker soll auch bei den vorgezogenen Neuwahlen wieder antreten. Junckers christsoziale Partei CSV nominierte ihn an einer Sondersitzung am Donnerstagabend zu ihrem Spitzenkandidaten.
Die Entscheidung fiel nach einem Bericht der Zeitung “Luxemburger Wort” bei einem ausserordentlichen “Nationalkongress” der CSV im luxemburgischen Hesperingen. Der dienstälteste Regierungschef in der EU sagte dort, er sei kein Märtyrer. Die CSV hatte 2009 von den 60 Parlamentssitzen 26 erhalten, 13 mehr als die Sozialdemokraten.
Juncker ist seit 1995 Ministerpräsident des kleinen Landes – und damit der dienstälteste Regierungschef in der EU. Er gilt als einer der Väter des Euro und stand von 2005 bis Januar 2013 an der Spitze der Eurogruppe.
Nach dem Zusammenbruch seiner Regierungskoalition wegen einer Geheimdienstaffäre schlug Juncker am Donnerstag eine vorgezogene Neuwahl für den 20. Oktober vor. Der Staatschef, Grossherzog Henri, werde über den Vorschlag nachdenken und Beratungen führen, teilte dessen Büro nach einem Treffen mit Juncker mit. Aus Regierungskreisen verlautete, das Parlament und das Kabinett sollten bis zum 8. Oktober weiterarbeiten – trotz des Bruchs der Koalition.
Regierungssprecher Guy Schuller betonte am Donnerstag, die Regierung sei nicht zurückgetreten und voll funktionsfähig. Auch Wirtschaftsminister Etienne Schneider von der Luxemburger Sozialistischen Arbeiterpartei sagte nach der Kabinettssitzung: “Wir werden nicht abgesetzt oder uns absetzen lassen.”
