Kanton St. Gallen mit Überschuss – doch Reserven schmelzen
(Keystone-SDA) Die Rechnung 2010 des Kantons St. Gallen schliesst mit einem Überschuss von 65 Millionen Franken – aber nur dank hohen Reservenbezügen. Finanzdirektor Martin Gehrer sprach am Donnerstag von einem “De-facto-Defizit” von 160 Millionen.
Das Ergebnis der laufenden Rechnung ist um 70 Mio. Franken besser als budgetiert. Dies sei erfreulich, sagte Gehrer. Es herrsche aber “keine Euphorie”. Der 65-Millionen-Überschuss kam nur durch einen Verzehr von 225 Mio. Franken Eigenkapital zustande. Ohne diesen Bezug hätte ein Defizit von 160 Mio. Franken resultiert.
Der Kanton darf gemäss Haushaltsgesetz höchstens ein Defizit in der Höhe von drei Steuerprozenten ausweisen, das wären rund 30 Mio. Franken. Nach dem erzwungenen Reservenbezug verfügt der Kanton jetzt noch über 1,24 Milliarden Franken Eigenkapital.
Wirtschaftskrise kaum gespürt
Grund für die Verbesserung gegenüber dem Budget waren höhere Steuereinnahmen, hauptsächlich von Unternehmen. Die rasche und kräftige Erholung der Wirtschaft führte zu höheren Gewinn- und Kapitalsteuern. Auch die Erbschafts- und Schenkungssteuern fielen höher aus.
Die Ausgaben des Kantons lagen mit 4,3 Mrd. Franken um 172 Mio. Franken über dem Budget. Die Ausgaben wuchsen gegenüber 2009 um 2,9 Prozent. Mehrausgaben gab es etwa bei den Ergänzungsleistungen. Ausserdem waren hohe Rückstellungen für Rechtsverfahren nötig.
Für 2012 bis 2014 rechnet der Finanzdirektor weiter mit einer angespannten Finanzlage. Ohne Sparmassnahmen drohen jährliche Defizite von 300 Millionen. Der Kantonsrat hat reagiert und im Februar ein 100-Millionen-Sparpaket beschlossen. Ein zweites Sparpaket soll folgen.
