Keine Umweltzonen für “saubere Autos” in Schweizer Städten

(Keystone-SDA) Bern – In Schweizer Städten werden keine Umweltzonen nur für “saubere” Autos eingerichtet. Das Projekt ist in der Anhörung zu stark unter die Räder gekommen: Unter den rund 3700 Vernehmlassungsantworten waren nur wenige für die Einrichtung von Umweltzonen.
Ziel der Umweltzonen wäre es gewesen, in Städten die Luftqualität zu verbessern. In diesen Zonen wären nur “saubere” Autos zugelassen worden; “Dreckschleudern” sollten aus dem städtischen Strassenverkehr verbannt werden.
Kernstück der vorgesehenen Neuregelung wäre die Einführung eines Vignettensystems gewesen, das die Motorfahrzeuge in verschiedene Emissionskategorien eingeteilt hätte. Autos mit übermässigem Ausstoss von Luftschadstoffen – vor allem Stickoxide und Feinstaub – hätten so aus diesen Zonen ausgeschlossen werden können.
In der Vernehmlassung stiess das Projekt auf grosse Ablehnung, wie das Bundesamt für Strassen (ASTRA) am Mittwoch mitteilte: “Die rund 3700 eingegangenen Stellungnahmen zeigen eine mehrheitlich ablehnende Haltung.”
Projektabbruch
Grosse Städte hatten in der Anhörung das Vorhaben zwar befürwortet. Die kleineren Städte jedoch bezweifelten den Nutzen. Gemäss ASTRA verwarfen insbesondere die Kantone die Idee mit grosser Mehrheit. Genau sie wären jedoch für die Umsetzung verantwortlich gewesen. Die Kantone hätten ein Missverhältnis zwischen Aufwand und Wirksamkeit geortet, schreibt das ASTRA.
Deshalb verzichtet nun das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) darauf, das Projekt weiterzuentwickeln, das noch unter der Ägide von alt Bundesrat Moritz Leuenberger entstand. Der Bundesrat wurde entsprechend informiert.
Auch die nationalrätliche Verkehrskommission hatte eine Motion an den Bundesrat überwiesen, die den Verzicht auf die Einrichtung von Umweltzonen fordert.