Kerry bleibt optimistisch für einen möglichen Nahost-Frieden

(Keystone-SDA) US-Aussenminister John Kerry wirbt weiter unermüdlich für einen Nahost-Rahmenplan, der zu einem Friedensvertrag führen soll. Trotz neuer Spannungen erklärte er sich am Freitag von der Möglichkeit eines baldigen Friedens zwischen Israel und den Palästinensern überzeugt.

“Dies ist es keine Mission Impossible”, sagte Kerry in Jerusalem. Israel äusserte jedoch Zweifel am Friedenswillen der Palästinenser. Und in Ramallah skandierten Demonstranten: “Kerry go home”. Für sie ist der US-Aussenminister ein “Feind des palästinensischen Volkes”, der nur israelische Interessen vertrete.

Am zweiten Tag seiner inzwischen zehnten Vermittlung im Nahen Osten sprach der US-Aussenminister zunächst mit seinem israelischen Amtskollegen Avigdor Lieberman. Danach traf er erneut mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu zusammen.

Anschliessend fuhr er zu einem Gespräch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nach Ramallah, dem Sitz der palästinensischen Autonomiebehörde im Westjordanland. Weitere Treffen mit Abbas und eventuell auch mit Netanjahu waren für Samstag vorgesehen.

Israelische Zweifel

Lieberman, der den im Juli begonnenen Friedensgesprächen bisher kaum Aussicht auf Erfolg eingeräumt hatte, äusserte sich nun konstruktiver. Die Fortsetzung der Gespräche sei von “grosser Bedeutung”, sagte er.

“Ein Übereinkommen zwischen Israel und den Palästinensern bedarf aber eines soliden Sicherheitsfundaments für Israel und einer stabilen Wirtschaft für die Palästinenser.”

Zugleich warnte der rechtsgerichtete Lieberman vor dem Zuzug von bis zu drei Millionen palästinensischen Flüchtlingen aus Nachbarländern in einen künftigen Palästinenserstaat. Das würde eine “sehr schwierige humanitäre Lage schaffen”, die zu weiterer Frustration und Gewalt führen könne, sagte er der “Jerusalem Post” zufolge.

Netanjahu hatte am Donnerstag zu Beginn eines Treffens mit Kerry Zweifel am Friedenswillen der Palästinenser geäussert. Abbas habe Terroristen nach deren Freilassung als Helden gefeiert und jüngste Anschläge auf Israelis nicht verurteilt.

Israel sei zu einem “historischen Frieden” mit den Palästinensern bereit. “Aber wir brauchen einen palästinensischen Partner.”

Rahmenvereinbarung

Kerry kündigte an, gemeinsam mit Israel und den Palästinensern eine Rahmenvereinbarung für eine Friedensregelung auszuarbeiten. Diese soll die Eckpunkte für die Verhandlungen über einen endgültigen Friedensvertrag enthalten, die bis Ende April abgeschlossen werden sollen.

Noch während Kerrys diplomatischer Bemühungen beschossen sich Israel und militante Palästinenser im Gazastreifen erneut mit Raketen. Die israelische Luftwaffe griff nach eigenen Angaben am frühen Freitagmorgen vier militärische Ziele im Gazastreifen an.