Kerry und Sarif wollen Atomgesprächen neuen Schwung geben

(Keystone-SDA) US-Aussenminister John Kerry und sein iranischer Amtskollege Mohammed Dschawad Sarif haben sich am Mittwoch in Genf getroffen, um den Verhandlungen über das iranische Atomprogramm neuen Schwung zu geben. Das Treffen sei “wichtig”, sagte Sarif vor dem Gespräch.

Der Iran sei bereit, Schritte zu einer Lösung zu tun, doch müsse sich zeigen, ob auch die andere Seite bereit sei. Sarif warnte den Westen insbesondere davor, “neue rote Linien” zu ziehen.

Nach dem Treffen Sarifs und Kerrys sollen Vertreter der USA und des Iran am Donnerstag, Freitag und Samstag weiter verhandeln, bevor am Sonntag der Iran mit der Gruppe der fünf UNO-Vetomächte und Deutschland zusammenkommt.

Deutschland wird dabei durch den hochrangigen Diplomaten Hans-Dieter Lucas vertreten. Der Sprecher des Aussenministeriums, Martin Schäfer, kündigte aber an, dass Sarif am Donnerstag zu Gesprächen mit Aussenminister Frank-Walter Steinmeier nach Berlin komme.

Politische Entscheide nötig

Schäfer sagte, die Verhandlungsparteien gelangten “allmählich an den Punkt, wo die notwendigen politischen Entscheidungen getroffen werden müssen”. Er erinnerte daran, dass es bis März zumindest “eine politische Grundsatzerklärung” geben solle.

Bis zum 1. Juli soll dann ein vollständiges Abkommen einschliesslich der technischen Einzelheiten stehen. Dem Iran und der 5+1-Gruppe war es nicht gelungen, sich wie geplant bis zum 24. November auf ein dauerhaftes Abkommen zur Beilegung des jahrelangen Atomstreits zu einigen.

Das Abkommen soll dem Iran die friedliche Nutzung der Atomtechnologie erlauben, zugleich aber sicherstellen, dass er nicht in kurzer Zeit Atomwaffen entwickelt. Im Gegenzug für Zugeständnisse Teherans sollen die Finanz- und Handelssanktionen letztendlich aufgehoben werden, die im Iran zu einer schweren Wirtschaftskrise geführt haben.

Hauptstreitpunkte sind der Zeitplan für die Aufhebung der Sanktionen und das Ausmass der Urananreicherung. Der Iran will im industriellen Massstab Uran anreichern dürfen, während dem Westen bereits die jetzigen Anreicherungsanlagen zu gross sind.