Kolumbien: Antikorruptionsinitiative in Referendum gescheitert

Die Volksbefragung zu sieben Anti-Korruptions-Massnahmen liess viele Kolumbianer kalt. Weniger als ein Drittel aller Wahlberechtigten nahm dran teil. KEYSTONE/AP/IVAN VALENCIA sda-ats

(Keystone-SDA) In Kolumbien ist eine Initiative zur Korruptionsbekämpfung bei einer Volksbefragung gescheitert. Bei der Abstimmung am Sonntag nahmen laut Behörde weniger als ein Drittel der 36 Millionen Wahlberechtigten teil. Das Ergebnis ist damit nicht bindend für den Gesetzgeber.

Durch das ungewöhnliche Referendum sollte das Parlament verpflichtet werden, härtere Gesetze gegen Korruption zu erlassen. Insgesamt standen sieben Vorschläge zur Abstimmung. Die Wähler waren angehalten, mit “Ja” oder “Nein” etwa über eine Gehaltskürzung bei Abgeordneten zu entscheiden. Auch sollen Volksvertreter zur Offenlegung ihres Vermögens verpflichtet werden.

Das Referendum ging auf eine Initiative im Senat zurück. Bei einer erfolgreichen Abstimmung wäre das Parlament verpflichtet gewesen, entsprechende Gesetze innerhalb eines Jahres zu verabschieden.

Entscheidend war am Ende wohl die Wahlmüdigkeit bei vielen Kolumbianern. Nur 11,6 Millionen Menschen gingen zur Urne. Die Wahl war bereits die vierte in diesem Jahr nach der Parlamentswahl im März und den zwei Wahlgängen zur Präsidentenwahl im Mai und Juni.