Konservative Opposition in Polen demonstriert gegen “Wahlfälschung”

(Keystone-SDA) Nach Pannen bei der Kommunalwahl in Polen im November haben am Samstag tausende Menschen in Warschau gegen “Fälschungen” protestiert. Die Menge war dem Aufruf der konservativen Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Jaroslaw Kaczynski gefolgt.

Ziel der Grosskundgebung sei “die Verteidigung der Demokratie, der Pressefreiheit und der Bürgerrechte”, sagte der Parteichef. Die von der PiS angekündigten 30’000 Demonstranten kamen aber offenbar nicht zusammen.

Er warf der Regierung sowie Präsident Bronislaw Komorowski vor, die von der Opposition angerufenen Gerichte zu “terrorisieren”. “Wir werden siegen!”, rief Kaczynski unter dem Jubel seiner Anhänger, die Fahnen in den weiss-roten Nationalfarben Polens schwenkten. Er sprach von einem “Marsch zur Verteidigung der Bürgerrechte”.

Bei dem Marsch wurde auch der Verhängung des Kriegsrechts vor 33 Jahren gedacht. Mit der Massnahme startete die damalige kommunistische Führung Polens am 13. Dezember 1981 die Niederschlagung der Gewerkschaft Solidarnosc. Vor einem Meer aus rot-weissen Nationalflaggen wurden die Namen der Todesopfer vorgelesen.

Bei der Kommunalwahl am 16. November hatte die liberale Regierungspartei Bürgerplattform (PO) die meisten Rathäuser verteidigt oder erobert, insbesondere in den Grossstädten Warschau, Danzig, Breslau und Posen setzten sich ihre Kandidaten durch. Bei der Auszählung der Stimmen kam es zu schweren Informatikpannen. Weil Umfragen der PiS bessere Ergebnisse vorausgesagt hatten, sprach Kaczynski von Wahlfälschung.

Die Gerichte konstatierten zwar Unregelmässigkeiten, stellten die Gültigkeit der Ergebnisse generell aber nicht in Frage. In einem halben Jahr wird in Polen ein neuer Präsident gewählt, in einem Jahr ein neues Parlament.