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Konservative Volkspartei Spaniens hält weiter an Rajoy fest

Mariano Rajoy, geschäftsführender Ministerpräsident Spaniens, bleibt nach zwei verlorenen Vertrauensabstimmungen weiter Kandidat für die Konservative Volkspartei. KEYSTONE/EPA EFE/KIKO HUESCA sda-ats

(Keystone-SDA) Auch nach zwei Niederlagen bei Vertrauensabstimmungen binnen 48 Stunden hält die spanische Regierungspartei PP an ihrem Vorsitzenden und amtierenden Regierungschef Mariano Rajoy fest. Das bestätigte die Generalsekretärin der Partei am Samstag.

In der konservativen Volkspartei herrsche ein “Klima der Einheit, der Stärke, der Unterstützung” für Rajoy, sagte PP-Generalsekretärin Maria Dolores de Cospedal am Samstag vor Journalisten in Madrid. Sie betonte zugleich, dass Rajoy “flexibel” und weiter offen für Verhandlungen sei.

Rajoy hatte am Freitag im Parlament auch die zweite Vertrauensabstimmung zur Regierungsbildung verloren. Sollte es binnen zwei Monaten keine Bewegung bei der Regierungsbildung geben, wird Ende Oktober das Parlament aufgelöst und die Spanier müssten voraussichtlich im Dezember erneut wählen.

Die Sozialisten und weitere Parteien haben den 18. Dezember als Termin vorgeschlagen. Es wären dann die dritten Parlamentswahlen binnen eines Jahres in Spanien.

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