Laut EVD/EDA wenig Störungen bei bilateralen Abkommen Schweiz-EU

(Keystone-SDA) Brüssel – Die Umsetzung der bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU funktionieren grundsätzlich gut. Diesen Schluss zieht das Integrationsbüro (IB) auf Grund einer Umfrage, die das IB 2009 durchgeführt hat.
Die Umfrage hatte zum Ziel, eine Bestandesaufnahme der Vollzugsprobleme bei den wichtigsten bilateralen Verträge zu erstellen, wie das Integrationsbüro (IB) mitteilte. Bei den Problemfällen habe es sich in der Regel nicht um Vertragsverletzungen gehandelt.
Bei den rund 120 gemeldeten Anwendungsproblemen wurden nur bei rund 25 Fällen eine effektive Vertragsverletzung vermutet, schreibt das IB weiter. Bundesrat und Verwaltung hätten eine Anzahl dieser Probleme im Kontakt mit der EU-Kommission und mit den betroffenen Mitgliedstaaten “bereits” lösen können. In den anderen Fällen würden weitere Anstrengungen zur Lösungsfindung unternommen.
Bei der Umfrage ging es um die Umsetzung der wichtigsten bilateralen Abkommen, so das Freihandelsabkommen von 1972, die Bilateralen I und II sowie Zollerleichterungs- und Sicherheitsabkommen. Nebst den zuständigen Bundesämtern und Schweizer Botschaften in den EU-Ländern wurden auch Akteure im Privatsektor, Gewerkschaften und kantonale Handelskammern befragt.