Leiter von UNO-Untersuchung zu Gaza tritt zurück
(Keystone-SDA) Nach israelischen Vorwürfen der Voreingenommenheit tritt der Chef der UNO-Untersuchung über den Konflikt im Gazastreifen, William Schabas, von seinem Amt zurück. Israel hält den kanadischen Wissenschaftler für parteiisch, da dieser für die Palästinensische Befreiungsorganisation als Berater arbeitete.
Mit dem Rücktritt wolle er verhindern, dass der Streit um ihn die Vorbereitungen für den im März anstehenden Abschlussbericht überlagere, hiess es im Rücktrittschreiben, das die Nachrichtenagentur Reuters einsehen konnte. Rolando Gomez, Sprecher des UNO-Menschenrechtsrates, bestätigte den Rücktritt.
Schabas leitete ein dreiköpfiges Expertenteam, das Vorwürfen nachgehen soll, während der israelischen Militäroffensive im Gazastreifen im vergangenen Jahr sei es zu Kriegsverbrechen gekommen.
Seit November führten sie zumeist in der jordanischen Hauptstadt Amman Gespräche mit Bürgerrechtsgruppen und UNO-Vertretern aus der Region. Ihre Versuche, ins Westjordanland, nach Israel und in den Gazastreifen einzureisen, scheiterten an einer Visaverweigerung durch Israel.
Kritik von israelischer Regierung
Die israelische Regierung hatte seit Berufung der Kommission erklärt, sie werde nicht mit dem von Schabas geleiteten Gremium kooperieren, weil dieser parteiisch sei. Schabas hatte das Verhalten Israels im Nahostkonflikt in der Vergangenheit immer wieder scharf kritisiert.
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu forderte angesichts des Schabas-Rücktritts, der Kommissionsbericht müsse ganz zu den Akten gelegt werden. Er beschrieb den UNO-Menschenrechtsrat als “anti-israelische Organisation, deren Entscheidungen nichts mit Menschenrechten zu tun haben”.
2014 habe er mehr Resolutionen gegen Israel verabschiedet als gegen den Iran, Syrien und Nordkorea zusammen. Die Vereinten Nationen müssten nicht Israel, sondern das Verhalten der im Gazastreifen herrschenden Hamas sowie “die anderen Terrororganisationen und Terrorregimes um uns herum untersuchen”, forderte der Regierungschef.
Während des Gaza-Krieges waren im Juli und August mehr als 2100 Palästinenser getötet worden, mehrheitlich Zivilisten; auf israelischer Seite starben 73 Menschen, unter ihnen 66 Soldaten. Im Auftrag von UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon untersucht eine weitere Expertengruppe der Vereinten Nationen Angriffe auf ihre Einrichtungen, wobei in diesem Fall Israel seine Kooperation zugesagt hat.
