Letzte Hürden auf dem Weg zu Regierungsbildung in Italien

(Keystone-SDA) Der designierte italienische Ministerpräsident Enrico Letta ist daran, letzte Hürden für eine Regierungsbildung aus dem Weg zu räumen. Streit gebe es vor allem noch um wichtige Ministerposten, berichteten italienische Medien am Samstag.

Im Zentrum soll dabei konservativer Widerstand gegen den linken Massimo D’Alema als Aussenminister einer Regierung Letta stehen. Der Chef von Silvio Berlusconis Mitte-Rechts-Partei Volk der Freiheit (PdL), Angelino Alfano, bestritt jedoch ein Veto seiner Seite gegen D’Alema.

Nach stundenlangen Gesprächen mit Staatspräsident Giorgio Napolitano kam Letta am Samstag erneut mit dem bisherigen Chef seiner Mitte-Links-Partei PD (Demokratische Partei), Pier Luigi Bersani, und der PdL-Spitze um Berlusconi und Alfano zusammen.

Bersani unterstrich dabei wie zuvor auch Letta, nicht “um jeden Preis” eine Regierung mit Berlusconi bilden zu wollen. Letta ist von Napolitano beauftragt, eine grosse Koalition als Weg aus der langen politischen Krise zu leiten.

Sollte es dem linksliberalen Letta gelingen, die letzten Knoten zu lösen, könnte er noch am Samstag dem Staatschef seine Ministerriege zur Vereidigung vorstellen. Absehbar ist, dass er dann am Montag oder am Dienstag mit einer Regierungserklärung vor die beiden Kammern des Parlaments tritt und die Vertrauensfrage für seine Regierung stellt.