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Leuenberger fordert neues Modell für Verkehrsfinanzierung

Dieser Inhalt wurde am 03. November 2009 - 14:01 publiziert
(Keystone-SDA)

Bern - In den nächsten zwanzig Jahren kostet in der Schweiz der Ausbau und Unterhalt von Strasse und Schiene bis zu 135 Milliarden Franken. Über die bisherigen Abgaben kann das nicht bezahlt werden. Bundesrat Moritz Leuenberger will deshalb ein neues Finanzierungsmodell.
So sollen Automobilisten und Bahnreisende für die Nutzung einer stark befahrenen Hauptachse spürbar mehr bezahlen müssen als für die Fahrt auf einer wenig befahrenen Nebenstrecke. Auch wer in Stosszeiten unterwegs ist, soll mehr zahlen als in Randzeiten.
Zu diesen Schlüssen gelangte Experten des Departements für Umwelt-, Verkehr-, Energie- und Kommunikation (UVEK) in einem Bericht. Wie das Modell im Detail funktionieren soll, präzisierten die Experten nicht. Das neue System müsse erst entwickelt werden. Als Leitlinien erwähnen sie, dass die Abgabe kostendeckend, verursachergercht und verkehrslenkend sein müsse.
Den Handlungsbedarf begünden die Experten mit zunehmenden Anforderungen an die Verkehrsnetze. Sie erwarten für die nächsten Jahre ein deutliches Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum und deshalb eine höhere Nachfrage.
Strasse und Schiene stossen aber bereits heute an Kapazitätsgrenzen. Zudem wird sich nach Ansicht der Experten auch bei der Strassenfinanzierung eine Finanzierungslücke öffnen: Da in Zukunft immer mehr Autos mit Strom unterwegs sind, werden die Erträge aus den Treibstoffabgaben sinken und die Finanzierung aus dem Lot bringen.
Der Finanzbedarf für den Ausbau und Unterhalt von Strasse und Schiene zwischen 2010 und 2030 ist enorm. Laut UVEK-Zahlen beträgt er insgesamt 126 bis 135 Milliarden Franken. Mit 64 Milliarden enfällt knapp die Hälfte davon auf die Strasseninfrastruktur.

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