Leuenberger sieht Klimakonferenz noch nicht als gescheitert

(Keystone-SDA) Bern – Bundesrat Moritz Leuenberger sieht den Kopenhagener Klimagipfel noch nicht als gescheitert an. Sehr viele Länder hätten sich unabhängig vom Gipfel verpflichtet, selbstständig etwas zu unternehmen, sagte Leuenberger gegenüber Schweizer Radio DRS am Morgen.
Dazu gehörten zum Beispiel die EU, Norwegen, Japan und die Schweiz, sagte der Umweltminister, der die Schweizer Delegation an einer zweitägigen Vorbereitungskonferenz in Kopenhagen leitet. Auch andere Länder – darunter die USA und China – hätten Schritte in Aussicht gestellt.
“Ein Erfolg ist, wenn sich alle Länder zu einer CO2-Reduktion verpflichten”, sagte Leuenberger. Auch wenn das in unterschiedlichem Grad geschehe, sei das schon sehr viel. “Das war bei Kyoto noch nicht der Fall”, sagte der Umweltminister.
Die Schweiz ist als Vorsitzende der Environment Integrity Group EIG zum Treffen eingeladen. Zu der Gruppe gehören unter anderem Mexiko, Südkorea, Liechtenstein und Monaco. Von ihr stammt gemäss Leuenberger der Vorschlag, dass zur Bezahlung der bereits entstandenen Klima-Schäden eine weltweite CO2-Abgabe eingeführt werden solle.
Die Erwartungen an die UNO-Konferenz vom 7. bis zum 18. Dezember in Kopenhagen waren zuletzt gering. Am Wochenende erlitten die Klimaschutzbemühungen einen Rückschlag, als der Gipfel des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforum (APEC) sich nicht auf ein verbindliches Ziel zur Verringerung des Ausstosses von Treibhausgasen einigen konnte.
Eigentlich sollte in Kopenhagen ein Nachfolgeabkommen für das 2012 auslaufende Kyoto-Protokoll beschlossen werden. Mittlerweile halten zahlreiche Staats- und Regierungschefs sowie Klima-Experten maximal die Einigung auf einen politischen Rahmenbeschluss für möglich.
Nichts desto trotz betonte US-Präsident Barack Obama bei seinem China-Besuch, dass er in Kopenhagen Beschlüsse mit “sofortiger Wirkung” erreichen wolle.