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Bundesrätin Doris Leuthard hat am Dienstag beim Ministertreffen der G8- und G20-Staaten über nukleare Sicherheit in Paris den Schweizer Ausstieg aus der Atomenergie bis 2034 begründet. Zudem sprach sie sich für international verbindliche Sicherheitsanforderungen aus.

Leuthard erklärte in ihrer Rede vor den Energieministern der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer den Entschluss des Bundesrates zur Energiewende. Sie versicherte, die Sicherheit der Schweizer Atomkraftwerke sei momentan garantiert. "Deshalb werden unsere Reaktoren nicht ersetzt, aber auch nicht frühzeitig vom Netz genommen."

Die Energieministerin sagte, die Schweiz setze in Zukunft insbesondere auf das Energiesparen sowie auf erneuerbare Energieformen, um die Stromversorgung im Land zu garantieren. Die Sicherheit der Bevölkerung habe jedoch "absolute Priorität".

Die Bundesrätin wies die Energieminister darauf hin, dass die Schweiz bereits eine Neubewertung der AKW-Sicherheit im Fall von Erdbeben und Überschwemmungen durchgeführt habe. Ebenso wichtig sei es jedoch, die Sicherheitslage auf regionalem Niveau neu zu beurteilen.

Aus diesem Grund begrüsste sie den EU-Entscheid für AKW-Stresstests in ganz Europa und kündigte an, diese auch in den Schweizer Atommeilern durchzuführen. Die Prüfungen finden seit Anfang Juni statt.

"Neue Sicherheitskultur"

In ihrem Statement unterstrich Leuthard, nukleare Unfälle hätten Auswirkungen, die über die Grenzen des betroffenen Landes hinausgehen. Deshalb müsse es das Ziel sein, gemeinsam eine "neue Sicherheitskultur" zu entwickeln. Diese beinhalte eine Verstärkung der internationalen Zusammenarbeit und des Erfahrungsaustausches zwischen den nationalen Aufsichtsbehörden, AKW-Betreibern und Forschungsinstitutionen.

Zudem brauche es nukleare Sicherheitsanforderungen und -kontrollen, die für alle Länder "wenn möglich obligatorisch" seien. Deren Einhaltung sollten durch unabhängige Inspektoren anderer Länder durchgeführt und von der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) zugänglich gemacht werden.

Schliesslich sollen laut Leuthard die Krisenbewältigungskonzepte international harmonisiert und die gegenseitige Unterstützung mit Rettungsmitteln institutionalisiert werden.

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SDA-ATS