Levrat: SP auch mit Finanz- oder Wirtschaftsdepartement zufrieden

(Keystone-SDA) Bern – Wenn die SP das UVEK nicht halten kann, würde sich SP-Präsident Christian Levrat auch mit einer SP-Bundesrätin im Finanz- oder Volkswirtschaftsdepartement “sehr zufrieden” zeigen. In beiden Departementen finden sich Themen, die der SP ein Anliegen sind.
Im Volkswirtschaftsdepartement (EVD) seien das Arbeitsrecht, der Konsumentenschutz oder die Berufsbildung angesiedelt, sagte Levrat in einem Interview in der Westschweizer Zeitung “Le Temps” vom Freitag. Zum Finanzdepartement (EFD) rief er in Erinnerung, dass dieses seit 15 Jahren in den Händen der FDP ist.
In Abrede stellte Levrat einen Pakt zwischen SP und FDP, welcher der SP den Verbleib im UVEK sichern würde. “Selbst wenn wir ein Abkommen mit der FDP schliessen wollten, wäre das unmöglich: Der Bundesrat entscheidet frei”, sagte Levrat. Er wünsche sich aber, dass es nicht zu allzu vielen Wechseln komme, da in den vergangenen knapp zwei Jahren bereits zwei Departemente neu besetzt wurden.
Nach der Doppelwahl für die Bundesratssitze von Moritz Leuenberger und Hans-Rudolf Merz liegt eine weitere Departementsrochade aber im Bereich des Möglichen: Die CVP sähe die EVD-Vorsteherin Doris Leuthard gerne im Infrastrukturdepartement (UVEK), Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf hat eine Affinität für Finanzen.
Es wäre deshalb auch denkbar, dass die SP das Justizdepartement von Widmer-Schlumpf übernehmen muss. Zu diesem Szenario äusserte sich Levrat im Interview nicht. Bereits angekündigt hatte die SP, dass sie das UVEK, das Leuenberger während 15 Jahren führte, weiterhin gerne besetzen würde. Die SP nominierte Ständerätin Simonetta Sommaruga (BE) und Nationalrätin Jacqueline Fehr (ZH) für die Wahl.
Meinungsbildung im GangZu den beiden FDP-Kandidaturen habe er sich noch keine gefestigte Meinung gebildet, sagte Levrat. Regierungsrätin Karin Keller-Sutter sei in der SP-Fraktion wenig bekannt. Zudem gebe es Bedenken, eine Regierungsrätin ohne nationale Erfahrung zu wählen. Zu Johann Schneider-Ammann sagte Levrat, dieser sei als Vize-Präsident von economiesuisse mitverantwortlich für eine “anti-soziale Politik”.