May ernennt Kabinettschef und ändert nichts an Schlüsselressorts
(Keystone-SDA) Die britische Premierministerin Theresa May hat eine Kabinettsumbildung in Angriff genommen, ohne dabei Schlüsselressorts anzutasten. Der bisherige Justizminister David Lidington ersetzt Damian Green, der wegen eines Poronoskandals gehen musste, als Kabinettschef.
May wolle zusätzliche Impulse für Reformen geben, sagte ihr Sprecher am Montag. Aussenminister Boris Johnson, Brexit-Minister David Davis, Innenministerin Amber Rudd und Finanzminister Philip Hammond behielten aber ihre Posten, wie das Büro der Regierungschefin mitteilte.
Dagegen gab es einen Wechsel an der Spitze der konservativen Tory-Partei. Diese soll nach Mays Willen künftig von Einwanderungsminister Brandon Lewis geführt werden. Lewis löst den bisherigen Vorsitzenden Patrick McLoughlin ab und übernimmt von diesem auch das Amt eines Ministers ohne Geschäftsbereich.
May hatte am Wochenende angekündigt, die Regierung umzubauen, Details aber offengelassen. Als Anlass für die Kabinettsumbildung nahm May den Rücktritt ihres Vertrauten Damian Green, der auch den Posten des stellvertretenden Regierungschefs innehatte. Green war bereits im Dezember wegen eines Skandals um pornografisches Material auf seinem Dienst-Computer zurückgetreten.
Die Regierungschefin steht seit dem Verlust der absoluten Mehrheit bei der Wahl im vergangenen Juni unter Druck. In Umfragen liegt die Labour-Partei mittlerweile gleichauf mit Mays Konservativen. Zudem setzt ihr ein parteiinterner Streit über die Beziehungen Grossbritanniens zur Europäischen Union nach dem für Ende März 2019 geplanten EU-Austritt zu.
Nordirland-Minister geht
Offenbar ohne Bezug zum Kabinettsumbau reichte Nordirland-Minister James Brokenshire am Montag seinen Rücktritt ein. Ein Sprecher nannte gesundheitliche Gründe. Brokenshire müsse sich demnächst einer grösseren Operation unterziehen.
Sein Rücktritt kommt knapp ein Jahr nach dem Auseinanderbrechen der Regionalregierung in Nordirland und zeitgleich mit einer Kabinettsumbildung in London.
Brokenshire hatte vergeblich versucht, in Nordirland die protestantische DUP (Democratic Unionist Party) und die katholischen Sinn-Fein-Partei zu einer Neuauflage ihrer Koalition zu bewegen.
Die andauernde Regierungskrise in Belfast wird zunehmend zum Problem bei den Brexit-Verhandlungen. Befürchtet wird, dass der EU-Austritt Grossbritanniens Grenzkontrollen zwischen dem britischen Landesteil Nordirland und dem EU-Mitglied Irland notwendig machen könnte.
Die britische Regierung wird es bereits im Januar wieder mit den Verhandlungen über Grossbritanniens Ausscheiden aus der Europäischen Union zu tun haben. Im März geht es um die künftigen Handelsbeziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und den USA.
