Medwedew tritt 2018 nicht zu russischer Präsidentenwahl an
(Keystone-SDA) Der russische Regierungschef und frühere Präsident Dmitri Medwedew sieht sich derzeit nicht als Kandidat für das höchste Staatsamt. Es sei sehr bald mit einer Entscheidung zu rechnen, ob Präsident Wladimir Putin sich im März 2018 zur Wiederwahl stelle, sagte Medwedew.
“Wenn Wladimir Putin seine Kandidatur erklärt, dann werden unsere Partei (Geeintes Russland) und ich persönlich ihn unterstützen. Er ist unser erfolgreicher Präsident”, sagte Medwedew am Donnerstag im russischen Fernsehen.
Eine eigene Kandidatur 2018 schloss er auf Nachfrage aus. “Was mich persönlich betrifft, sehe ich mich in dieser politischen Periode, in dieser politischen Saison nicht in dieser Rolle”, sagte Medwedew. Der 52-Jährige hatte von 2008 bis 2012 als Präsident amtiert, weil Putin nach zwei Amtszeiten laut Verfassung nicht wieder antreten durfte.
Allerdings behielt Putin trotzdem als Ministerpräsident die Fäden in der Hand und kehrte später in einer umstrittenen Rochade in den Kreml zurück. In Russland wird damit gerechnet, dass er nun für eine vierte Amtszeit bis 2024 antritt. Aus der Ankündigung macht der Kreml aber ein grosses Geheimnis. Putin habe sich noch nicht entschieden, sagte sein Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag.
Armut bleibt Problem
Medwedew sagte in dem jährlichen TV-Interview, die Wirtschaftslage habe sich insgesamt verbessert. Die Armut der Bevölkerung bleibe aber ein “schreiendes Problem” in Russland.
Die Aufgaben in der russischen Führung sind so verteilt, dass er als Regierungschef den Unmut der Bürger auf sich zieht, während Putin davon hauptsächlich verschont bleibt. Deshalb gibt es immer wieder Vermutungen, dass Medwedew abgelöst werden könnte. Andere Kommentatoren sehen ihn als möglichen Nachfolger 2024.
Unter Beschuss geraten ist Medwedew in diesem Jahr auch wegen Korruptionsvorwürfen des Oppositionellen Alexej Nawalny. Der drehte einen Videofilm über angebliche Luxusvillen, die für Medwedew gebaut worden seien.
Tausende Menschen forderten bei landesweiten Protesten den Rücktritt Medwedews, der sich aber nicht zu den Vorwürfen äusserte. Dabei wolle er es belassen, sagte er auch in dem Interview. Er wolle nicht gegen Nawalny klagen, um solchen “Nichtsnutzen” nicht noch mehr Öffentlichkeit zu verschaffen.
Schlechtes Verhältnis zu USA
Das Verhältnis zu den USA sieht Medwedew derzeit auf einem Tiefpunkt. Er könne sich nicht erinnern, dass die russisch-amerikanischen Beziehungen je so schlecht gewesen seien, sagte er im Interview. Sie könnten aber verbessert werden.
Trump habe er als freundlichen Menschen empfunden. Der US-Präsident sei sehr daran interessiert, mit Russland “positive Arbeitskontakte” zu schaffen. Medwedew warf US-Politikern vor, die “Russland-Karte” zu spielen, um ihre eigenen Ziele zu erreichen und die Einstellung Trumps zu beeinflussen.
Russland und die USA sind wegen zahlreicher Streitpunkte aneinandergeraten. So unterstützen sie unterschiedliche Konfliktparteien im Syrien-Konflikt und in der Ukraine.
US-Geheimdienste werfen der russischen Regierung zudem vor, sich in die amerikanische Präsidentenwahl im vergangenen Jahr zugunsten Trumps eingemischt zu haben. Im Raum steht deshalb die Frage, ob Trump beeinflussbar ist. Die Regierung in Moskau hat die Vorwürfe zurückgewiesen. Trump hat erklärt, es habe keine Absprachen mit der russischen Seite gegeben.
