Menschenrechtsrat entscheidet über Fortgang der Gaza-Untersuchungen

(Keystone-SDA) Genf – Der UNO-Menschenrechtsrat in Genf hat am Montag eine zweitägige Debatte über den Gazastreifen begonnen. Dabei geht es unter anderem über die Zukunft der Goldstone-Untersuchung, welche sich mit der israelischen Gaza-Offensive vor bald zwei Jahren befasste.
Ein Experten-Komitee kam zum Schluss, dass Israel und die im Gazastreifen herrschende Hamas-Bewegung die Vorwürfe aus dem Goldstone-Bericht nicht genügend untersucht hätten.
Der Südafrikaner Richard Goldstone hatte im September 2009 in seinem Bericht Israel und der islamistischen Hamas vorgeworfen, während der israelischen Offensive Kriegsverbrechen begangen zu haben.
Nun muss der Menschenrechtsrat über das weitere Vorgehen befinden. Dabei könnte auch der internationale Strafgerichtshof (ICC) in Rom angerufen werden. In dem 22-tägigen Konflikt im Gazastreifen waren Ende 2008 und Anfang 2009 rund 1400 Palästinenser und 13 israelische Soldaten getötet worden.
Angriff auf türkisches SchiffDie Delegierten des Menschenrechtsrats befassen sich ferner mit einem vergangene Woche veröffentlichten Bericht zum israelischen Angriff auf eine internationale Schiffsflotte mit Ziel Gazastreifen.
UNO-Ermittler werfen Israel vor, illegal und unverhältnismässig gehandelt zu haben. Beim israelischen Angriff auf das türkische Schiff “Mavi Marmara” waren Ende Mai neun Gaza-Aktivisten getötet worden.
Dem Menschenrechtsrat liegt ein Resolutionsantrag Pakistans vor, mit dem im Namen der Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) die Untersuchungsergebnisse der UNO begrüsst werden. Die betroffenen Parteien sollten die Empfehlungen umsetzen und das Hochkommissariat für Menschenrechte für März 2011 einen Bericht erstellen.