Merkel findet im Eiltempo einen neuen Verteidigungsminister
(Keystone-SDA) Nur 24 Stunden nach dem Rücktritt des deutschen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg hat Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch die Nachfolge geregelt: Der bisherige Innenminister und CDU-Politiker Thomas de Maizière übernimmt das Amt bereits ab Donnerstag.
Das Innenministerium leitet dafür ab sofort der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Hans-Peter Friedrich. Merkel sprach in Berlin von einer “sehr erfolgreichen und für die Zukunft geeigneten Besetzung” beider Posten. Für diese kleine Kabinettsumbildung tauschten die Unions-Parteien CSU und CDU die Verantwortung für die beiden Ressorts.
Mit de Maizière wählte die Kanzlerin einen Gegenentwurf zum Typ des entzauberten Medien-Selbstdarstellers Guttenberg: An die Spitze des Verteidigungsministeriums rückt nun ein 57-jähriger Jurist, der das Rampenlicht nie gesucht hat.
Der gebürtige Bonner, dessen Vater Ende der 1960er Jahre als Generalinspektor oberster Soldat der noch jungen Bundeswehr war, galt stets als Strippenzieher, der im Hintergrund arbeitete. Er war ab 2005 in der grossen Koalition Kanzleramtschef. Mit dem Wechsel zur schwarz-gelben Koalition 2009 wurde er Innenminister.
Reformen warten
Nun muss er sich als “Reformator” der Bundeswehr beweisen. Merkel zeigte sich überzeugt von den Qualitäten de Maizières. Sie unterstrich, dass der neuen Verteidigungsminister die eingeleitete umfassende Reform der Streitkräfte entschlossen vorantreiben werde.
Schon Guttenberg hatte den Übergang zur Berufsarmee eingeleitet. Wichtige Fragen und insbesondere die Finanzierung der Reform müssen aber noch geklärt werden.
Merkel lobte de Maizière ebenso wie den neuen Innenminister Friedrich, die sie beide seit langem kenne und mit denen sie schon bislang sehr gut zusammengearbeitet habe. Der 53-jährige Friedrich stand seit Ende 2009 an der Spitze der CSU-Landesgruppe.
Schwerer Abschied von Guttenberg
In der kurzen Pressekonferenz im Kanzleramt in Berlin bedauerte Merkel noch einmal das Ausscheiden Guttenbergs aus der Politik. Dieser hatte am Dienstag angesichts der Plagiats-Affäre um seine 2007 mit Bestnote ausgezeichnete Doktorarbeit um seine Entlassung gebeten.
