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Militärregime in Burma bestätigt Wahltermin 2010

Dieser Inhalt wurde am 10. Oktober 2009 - 09:56 publiziert
(Keystone-SDA)

Rangun - Das Militärregime in Burma hat seine Pläne bestätigt, im nächsten Jahr Parlamentswahlen abzuhalten. Der Chef der Junta, General Than Shwe, sprach vor Kriegsveteranen von einem "Systemwechsel", der "mehrere Parteien und verschiedene Überzeugungen" hervorbringen werde.
Das berichteten Staatsmedien Westliche Beobachter gehen allerdings davon aus, dass die Militärs in jedem Fall Schlüsselpositionen in der Regierung und einen Anteil der Abgeordnetensitze für sich reservieren werden. Ein genauer Termin für die Wahlen steht noch nicht fest.
Burmas unter Hausarrest stehende Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi war am Freitag überraschend mit ausländischen Diplomaten zusammengetroffen. Dabei ging es um die Sanktionen, die zahlreiche westliche Länder seit 1988 gegen das Militärregime verhängt haben, teilte die australische Botschaft mit.
Suu Kyi hatte der Militärjunta vor kurzem angeboten, sich im Ausland für ein Ende der Sanktionen einzusetzen. Sie hatte daran allerdings Bedingungen geknüpft.
Die Opposition hatte 1990 Wahlen gewonnen, die aber von der Junta nicht anerkannt wurden. Seitdem steht Suu Kyi die meiste Zeit unter Hausarrest. Im Frühjahr wurden weitere 18 Monate Arrest über sie verhängt. Dadurch wird sie nicht aktiv an den Wahlen im kommenden Jahr teilnehmen können.

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