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Die französische Justiz hat der Schweizer Grossbank UBS definitiv eine Kaution von 1,1 Mrd. Euro auferlegt. Der französische Kassationshof bestätigte nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP einen Entscheid des Pariser Appellationsgerichts. Die UBS zeigte sich in einer Mitteilung enttäuscht.

Die französische Justiz hatte die Ermittlungen gegen die Grossbank wegen mutmasslicher Beihilfe zu Steuerhinterziehung 2012 aufgenommen. Im Juli wurden diese ausgeweitet und es wurde ein Anklageverfahren wegen Geldwäscherei eingeleitet.

Zudem wurde mit Blick auf eine mögliche Busse verlangt, dass die UBS für die weitere Tätigkeit ihres grenzüberschreitenden Geschäfts bis 30. September eine Kaution hinterlegt.

Konkret wird die UBS verdächtigt, reichen Kunden von 2004 bis 2012 bei der Steuerhinterziehung geholfen zu haben. Um Geldflüsse zu verschleiern, soll unter anderem ein spezielles Buchführungssystem aufgebaut worden sein.

Die UBS hatte vor dem Kassationshof unter anderem argumentiert, dass sie unter Druck gesetzt werde, Daten zu liefern und damit das Bankgeheimnis in der Schweiz zu verletzen. Der Betrag sei aufgrund von Vermutungen zustande gekommen. Für den Vorwurf der Geldwäscherei fehlten zudem ausreichende Fakten.

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SDA-ATS