Millionen Russen stimmen bei Kommunalwahlen ab
(Keystone-SDA) Zum Auftakt des russischen “Superwahljahres” haben die Menschen im grössten Land der Erde über neue Regional- und Kommunalparlamente abgestimmt. Zur Wahl aufgerufen waren etwa 24 Millionen Russen. Die Ergebnisse vom Sonntag gelten als erster Stimmungstest für die Parlaments- und die Präsidentenwahl.
Aussagekräftige Ergebnisse werden für Montag erwartet. Die von Ministerpräsident Wladimir Putin geführte Regierungspartei Geeintes Russland zeigte sich siegessicher. Oppositionelle klagten hingegen, massiver Druck der Kremlpartei habe einen fairen und freien Wahlkampf verhindert.
Zahlreiche Kandidaten seien nicht zugelassen worden seien. Zudem sei die Kremlpartei Geeintes Russland in der Berichterstattung weitaus präsenter gewesen.
Auch bei der Wahl habe es habe zahlreiche Unregelmässigkeiten gegeben, monierten die Oppositionskräfte Gerechtes Russland sowie die Kommunistische Partei nach Angaben der Agentur Interfax. So seien Beobachter dieser Parteien häufig nicht in die Wahllokale gelassen worden.
In einigen Gebieten hätten die Behörden Wählern zudem Freikarten für Konzerte versprochen. Dies erkläre auch die überraschend hohe Wahlbeteiligung, sagte ein Sprecher der Kommunisten. Nach Angaben der Wahlkommission nahmen bis zum Nachmittag in den meisten Regionen deutlich mehr Menschen an der Abstimmung teil als bei vergleichbaren Wahlen im Vorjahr.
Keine Unregelmässigkeiten festgestellt
Das Innenministerium teilte mit, es gebe keine Probleme bei der Wahl. Ausländische Wahlbeobachter hätten keine Unregelmässigkeiten beanstandet, ergänzte ein Sprecher der Wahlkommission.
Insgesamt gab es rund 3200 Abstimmungen in 74 der 83 Regionen, etwa in der Ostsee-Exklave Kaliningrad rund um das frühere Königsberg oder im Gebiet Nischni Nowgorod etwa 400 Kilometer östlich von Moskau.
In Russland stehen Ende 2011 Parlaments- und Anfang 2012 Präsidentenwahlen an. Ausserdem wollen noch in diesem Jahr Kremlchef Dmitri Medwedew und Putin entscheiden, wer von beiden als Präsident kandidiert. In Umfragen ist Amtsinhaber Medwedew nicht so beliebt wie sein Vorgänger Putin.
