Mitglied in Neuenburger Stadtregierung tritt zurück
(Keystone-SDA) Olivier Arni, Mitglied der Neuenburger Stadtregierung, nimmt den Hut. Er habe mit der Lohnerhöhung für den Direktor der Dreiseen-Schifffahrtsgesellschaft einen Fehler gemacht, begründete er den Schritt.
Arni habe den Entscheid aus Respekt vor den Institutionen und im Interesse der Stadt getroffen, teilte der städtische Informationsdienst am Samstag mit. Der Magistrat bleibe noch bis Ende Jahr im Amt, um einen reibungslosen Übergang zu bewerkstelligen.
Das SP-Regierungsmitglied zieht die Konsequenzen aus Ermittlungen in Zusammenhang mit der Schifffahrtsgesellschaft Navigation Lacs de Neuchâtel et Morat (LNM). Arni hatte als Präsident der Gesellschaft dem Direktor eine Lohnerhöhung von 2000 Franken im Monat genehmigt. Der Entscheid datiert vom November 2015, galt aber rückwirkend ab August 2014.
“Unerklärliche Rückwirkung”
Olivier Arni kann sich diese Rückwirkung bis heute nicht erklären, wie er am Samstag gegenüber der Internetseite Arcinfo sagte. Als er den Brief unterschrieb, habe die Rückwirkung plausibel geschienen. Die Prüfgesellschaft habe die Rechnung der Gesellschaft akzeptiert und vom Verwaltungsrat seien positive Informationen gekommen.
Auf jeden Fall seien seine Beziehungen zu dem Direktor strikt beruflicher Natur gewesen, sagte Arni weiter. Die seinerzeit vorliegenden Informationen hätten die Lohnerhöhung gerechtfertigt. Der Fall liegt bei der Neuenburger Justiz.
Der Direktor wurde nach Problemen beim Betrieb der Schifffahrtsgesellschaft Anfang 2017 entlassen. Auch die Besitzer der LNM, die Kantone Neuenburg, Waadt, und Freiburg, haben einen Prüfungsbericht in Auftrag gegeben.
Das Bundesamt für Verkehr verlängerte die Konzession der LNM nur um zwei Jahre statt um zehn. Das Amt fügte bei, das sei das letzte Mal.
