Schweizer Perspektiven in 10 Sprachen

Moskau will Teheran trotz Embargo Raketensysteme liefern

(Keystone-SDA) Trotz geltender UNO-Sanktionen will Russland dem Iran moderne Boden-Luft-Raketensysteme liefern. “Wir haben ihnen die ‘Antey-2500’ angeboten”, sagte der Chef der Rüstungsagentur Rostec, Sergei Schemesow, am Montag der Nachrichtenagentur RIA-Nowosti.

Eine formelle Entscheidung über das Waffengeschäft sei allerdings noch nicht getroffen worden. Wegen des UNO-Raketenembargos gegen Teheran hatte Moskau vor fünf Jahren ein geplantes Rüstungsgeschäft stoppen müssen, damals ging es um das Luftabwehrsystem “S-300”.

Die “Antey-2500” ist eine modernisierte Version davon. Obwohl es in den internationalen Atomverhandlungen mit dem Iran Fortschritte gegeben hat, sind die UNO-Sanktionen nach wie vor in Kraft. Sollte sich Moskau darüber hinwegsetzen, würde dies vom Westen wohl als Affront gesehen werden.

Im Zuge der Ukraine-Krise hat Russland seine Beziehungen zum Iran intensiviert. Verteidigungsminister Sergej Schoigu und sein iranischer Kollege Hossein Dehghan hatten im Januar in Teheran ein Abkommen über eine engere militärische Zusammenarbeit unterzeichnet und dies als Reaktion auf eine “Einmischung” durch die USA dargestellt.

USA und Iran verhandeln in Genf

In Genf laufen aktuell die Atomverhandlungen zwischen den USA und dem Iran. Am vierten und vorerst letzten Tag kamen am Montag erneut die beiden Aussenminister John Kerry und Mohammed Dschawad Sarif in Genf zusammen.

An den Verhandlungen nehmen auch der US- Energieminister Ernest Moniz und Irans Atomchef Ali Akbar Salehi teil. Am Montag war auch eine grosse Runde mit Vertretern der fünf UNO-Vetomächte und Deutschlands (5+1) sowie des Irans geplant.

Strittig ist vor allem, wie viel Uran der Iran anreichern darf. Der Westen will sicherstellen, dass der Iran keine Atomwaffen entwickelt. Teheran bestreitet dies und fordert seinerseits einen genauen Zeitrahmen für die Aufhebung der lähmenden Wirtschaftssanktionen.

Bis Ende März soll eine politische Einigung und bis Juli eine umfassende Lösung in dem zwölf Jahre dauernden Atomstreit gefunden werden.

Bei den Gesprächen in Genf gibt es nach Angaben aus Teheran in den wichtigsten Punkten noch keine Einigung. Der iranische Vizeaussenminister Abbas Araktschi sagte laut dem Staatsfernsehen, obwohl alle Seiten ernsthaft und entschlossen verhandelten, gebe es für viele Schlüsselfragen “noch keine vollständigen Lösungen”. In vielen Bereichen werde inzwischen aber über “Details” diskutiert. Auch Kerry hatte vor dem Treffen bei einem Besuch in London gesagt, es gebe noch immer “bedeutende Diskrepanzen”.

SWI swissinfo.ch - Zweigniederlassung der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft

SWI swissinfo.ch - Zweigniederlassung der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft