Nach St. Galler Urteil: Nespresso bereitet Rekurs vor
(Keystone-SDA) Der Streit um Kaffeekapseln zwischen Nespresso und Denner kommt wahrscheinlich vor Bundesgericht. Nespresso will ein Urteil des St. Galler Handelsgerichts nicht hinnehmen und plant einen Rekurs.
“Wir haben entschieden, unser geistiges Eigentum weiterhin zu verteidigen”, sagte Pascal Hottinger, Chef von Nespresso Schweiz, in einem Interview mit der Zeitung “La Liberté” vom Samstag. “Ein Rekurs ist deshalb in Vorbereitung.”
Das St. Galler Handelsgericht hatte Anfang März ein superprovisorisch verfügtes Verkaufsverbot von Denner-Kaffeekapseln aufgehoben. Somit ist es dem Discounter wieder erlaubt, seine billigeren Kapseln anzubieten, währenddem die eigentliche Klage vom Handelsgericht behandelt wird. Die Denner-Kapseln werden von der Firma Alice Allison im bündnerischen Grono hergestellt.
Imageschaden befürchtet
“Wir sind überzeugt, im Recht zu sein”, sagte auch Nespresso-Chef Richard Girardot in einem Interview mit “Le Temps”. Aber: “Wir müssen abschätzen, ob der juristische Weg für unser Image nicht mehr Nachteile als Vorteile bringt.” Auch werde die Situation anders aussehen, wenn der Patentschutz im Jahr 2012 auslaufe.
Denner, der seine Kapseln mit der Verpackungsaufschrift “kompatibel zu Nespresso-Maschinen” verkauft, ist nicht der einzige Konkurrent von Nespresso, einer Tochterfirma von Nestlé. Auch die amerikanische Gruppe Sara Lee und die Firma Ethical Coffee Company verkaufen kompatible Kaffeekapseln. Letztere wirf Nespresso ihrerseits Patentverletzungen vor.
Vor dem St. Galler Handelsgericht hatte in einem zweiten, unabhängigen Verfahren das Zürcher Handelsgericht eine Klage von Nestlé und Nespresso gegen Denner und die Firma Alice Allison abgewiesen. Der Vertrieb von kompatiblen Kaffeekapseln verletzte keine Patente, entschied das Gericht. Auch dieser Entscheid kann ans Bundesgericht weitergezogen werden.
