Nachrichtendienst hat 22 Personen als mögliches Risiko eingestuft
(Keystone-SDA) 22 Personen sind im vergangenen Jahr vom Nachrichtendienst des Bundes (NDB) als mögliches Sicherheitsrisiko für die Schweiz eingeschätzt worden. Der Grossteil von ihnen hatte Bezug zum islamistischen Terror und zum Syrienkonflikt.
Dies schreibt die “NZZ am Sonntag” und beruft sich auf den Geschäftsbericht des Bundesrats, der vor zwei Wochen publiziert wurde. Die Personen gingen dem NDB ins Netz, weil dieser im Zusammenhang mit der Einreichung von Visa-, Einreise- oder anderen Gesuchen überprüfte, ob von den Personen eine Gefährdung für die innere Sicherheit der Schweiz ausgehen könnte.
Gemäss dem Bericht stellten neun der Personen ein Asylgesuch, zwei wollten sich einbürgern und vier eine Aufenthaltsbewilligung verlängern lassen. Fünf Personen hatten zudem ein Visum beantragt und zwei Personen wollten sich im ausländischen Dienst akkreditieren lassen.
Über zwei Millionen Personen überprüft
Bei den Gesuchen habe der NDB relevante Sicherheitsbedenken angebracht, sagte Carolina Bohren, die Pressesprecherin des NDB auf Anfrage. “Wir geben aber lediglich eine Empfehlungen an das Staatssekretariat für Migration (SEM) ab.” Ob dieses die Gesuche dennoch gutheisse oder wie empfohlen ablehne, sei dem SEM überlassen.
Im vergangenen Jahr hat der NDB insgesamt über zwei Millionen Personen wegen allfälliger Gefährdung der inneren Sicherheit überprüft. Dabei wurden 730’000 Visagesuchsteller, 50’000 Einbürgerungswillige, 4900 Asylsuchende und 6600 andere Ausländer überprüft.
Der grosse Rest – insgesamt 1,29 Millionen – waren Flugpassagiere. Die Anzahl der überprüften Personen betrug im Jahr 2011 noch 350’000 Personen und ist seither stetig angestiegen.
