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Wer sich wegen starker Trunkenheit in Spitalpflege begeben muss oder auf dem Polizeiposten in einer Ausnüchterungszelle landet, soll für die damit verbundenen Kosten aufkommen. Die Gesundheitskommission des Nationalrats (SGK) will so Komatrinker stärker in die Verantwortung nehmen.

Sie hat mit 14 zu 11 Stimmen bei einer Enthaltung einer parlamentarischen Initiative von Toni Bortoluzzi (SVP/ZH) zugestimmt, wie die Parlamentsdienste am Freitag mitteilten.

Die Kommissionsmehrheit sei der Ansicht, dass übermässiger Alkohol- oder Drogenkonsum in der Eigenverantwortung jedes Bürgers liege. Diese müssten deshalb für die mit einem Spitalaufenthalt oder einer Übernachtung in einer Ausnüchterungszelle verbunden Kosten im Prinzip geradestehen.

Die genaue Ausgestaltung einer solchen Bestimmung will die Kommission erst in einer zweiten Phase festlegen. Bevor die Nationalratskommission die Arbeiten dazu aufnehmen kann, muss aber zuerst die Schwesterkommission des Ständerats zustimmen.

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SDA-ATS