NATO fordert von Russland im Ukraine-Konflikt Rückzug von Truppen
(Keystone-SDA) Die NATO hat Russland im Ukraine-Konflikt aufgefordert, die Unterstützung für die Separatisten im Osten des Landes einzustellen und Truppen aus der Region abzuziehen. Es sei “sehr wichtig”, dass Moskau die Versorgung der Rebellen mit Panzern und militärischer Ausrüstung einstelle.
Dies sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag in Brüssel. Er forderte Russland auf, die vereinbarte Waffenruhe zu beachten und “seine Truppen aus der Ukraine” zurückzuziehen.
Das Verhalten Moskaus habe auch verhindert, dass die vereinbarte Beobachtermission an den Grenzen der Ukraine umgesetzt wurde, sagte er vor Beginn eines NATO-Aussenministertreffens.
Bei dem Treffen im NATO-Hauptquartier geht es auch um die neue Eingreiftruppe des Bündnisses. Sie war vom NATO-Gipfel Anfang September vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise beschlossen worden. Diese hat in den östlichen Bündnisländern Ängste vor einer Bedrohung durch Russland geweckt.
Stoltenberg sagte, er gehe davon aus, dass die neue Truppe 2016 voll einsatzbereit sein werde. “In der Zwischenzeit erwarte ich von den Alliierten, dass sie eine Übergangstruppe Anfang kommenden Jahres bereitstellen.”
Die bisherige NATO-Eingreiftruppe braucht mehrere Wochen, um entsandt zu werden. Die “Speerspitze” genannte neue Truppe soll dagegen in zwei bis fünf Tagen in Konfliktgebieten sein können. Erste Einheiten sollen im kommenden Jahr getestet werden.
Offenbar Einigung auf Waffenruhe
Im Osten der Ukraine vereinbarten Regierungstruppen und Rebellen nach Angaben eines Separatistenführers für den seit Monaten heftig umkämpften Flughafen von Donezk eine Feuerpause. Wie der Separatistenführer Andrej Purgin am Dienstag bekannt gab, soll die Waffenruhe ab dem Abend in Kraft treten.
Zuvor hatte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bereits die Vereinbarung einer Feuerpause für die umkämpfte Region Lugansk bekannt gegeben. Alle Seiten hätten sich “im Grundsatz” auf eine Waffenruhe entlang der gesamten Frontlinie in der Region Lugansk geeinigt, die am Freitag in Kraft treten solle. Demnach sollen von Samstag an die schweren Waffen von der Front abgezogen werden.
Am 5. September war im weissrussischen Minsk unter Vermittlung der OSZE eine Waffenruhe sowie der Rückzug schwerer Waffen vereinbart worden, doch wird die Feuerpause inzwischen fast täglich durchbrochen. Seit Beginn der Waffenruhe Anfang September starben in der Ukraine mehr als tausend Menschen bei Kämpfen.
