NATO und Merkel weisen russische Drohung zu Raketenschild zurück

(Keystone-SDA) NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel haben am Freitag russische Drohungen gegen den geplante Nato-Raketenschirm zurückgewiesen. “Die Äusserungen sind ungerechtfertigt”, sagte der Rasmussen nach einem Treffen mit Merkel in Berlin.

Die NATO habe Russland mehrfach eingeladen, am Raketenschild zusammenzuarbeiten und Daten auszutauschen. Russland werde in keiner Weise bedroht, betonten sowohl Rasmussen als auch Merkel am Freitag.

Der russische Generalstabschef Nikolai Makarow hatte auf einer Sicherheitstagung in Moskau gewarnt, dass Russland mit der Stationierung neuer Abwehrraketen und sogar einem Erstschlag gegen NATO-Einrichtungen reagieren könnte.

Drohung mit Erstschlag

“Angesichts der destabilisierenden Natur des Raketenschilds … wird bei einer Zunahme der Spannungen eine Entscheidung über eine präventive Gewaltanwendung fallen”, sagte Makarow.

Die russische Führung hatte bereits zuvor argumentiert, die geplante NATO-Raketenabwehr sei ab 2017 in der Lage, russische Langstreckenraketen und von U-Booten abgefeuerte ballistische Raketen abzufangen. Die USA und die NATO begründen die Pläne für das Raketenabwehrsystem dagegen mit der Bedrohung durch Länder wie Iran.

Rasmussen betont gemeinsame Interessen

Der NATO-Generalsekretär wies die russischen Drohungen deshalb zurück. “Der beste Weg, dass Russland mit eigenen Augen sehen kann, dass die Raketenabwehr nicht gegen das Land gerichtet ist, wäre eine aktive Mitarbeit, wie wir sie vorschlagen.”

Das Raketenschild sei schon technisch nicht geeignet, irgendeine Bedrohung für Russland darzustellen. Zudem könnte auch die russische Bevölkerung geschützt werden. “Wir teilen doch das Interesse an einer besseren Verteidigung gegen Raketenbedrohung.” Er hoffe auf eine gütliche Einigung.

Erste Beschlüsse auf dem NATO-Gipfel

Auch Merkel war bemüht, die angespannte Situation wenige Wochen vor dem NATO-Gipfel in Chicago zu dämpfen. Dieser Schirm sei “sinnvoll und richtig”, unterstrich sie und fügte hinzu: “Wir haben Beschlüsse gefasst, die ausdrücklich nicht gegen Russland gerichtet sind.” Merkel versicherte, dass man auch weiter um Vertrauen der Regierung in Moskau werben wolle.

“Ich denke, dass wir auf dem Weg dorthin … alle Chancen nutzen werden, Russland davon zu überzeugen, dass dies kein Akt gegen Russland ist.” Ohnehin würden auf dem NATO-Gipfel nur erste Beschlüsse gefasst. Der Aufbau des Raketenschirms werde noch Jahre in Anspruch nehmen.