NATO verlängert Libyen-Einsatz bis Ende September

(Keystone-SDA) Die NATO setzt ihren Kampfeinsatz in Libyen notfalls bis Ende September fort. Der Rat der Botschafter verständigte sich am Mittwoch auf eine Verlängerung der Mission “Unified Protector” um 90 Tage.

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sprach von einer “klaren Botschaft” an das libysche Regime von Machthaber Muammar al-Gaddafi: “Wir sind entschlossen, unseren Einsatz zum Schutz der libyschen Bevölkerung fortzusetzen.”

Die NATO hatte den Einsatz am 31. März begonnen. Das Mandat war zunächst auf 90 Tage, also bis Ende Juni, befristet. Es wurde nun um weitere 90 Tage verlängert. Am Einsatz sind insgesamt 17 Staaten mit knapp 200 Flugzeugen und 18 Schiffen beteiligt. Er besteht aus einer Seeblockade, einem Waffenembargo und Luftschlägen – bisher rund 3500 – gegen gaddafitreue Truppen.

Dabei stützt sich die NATO auf das Mandat des UNO-Sicherheitsrates, wonach zum Schutz der Zivilbevölkerung vor Gewalt durch Gaddafis Truppen “alle notwendigen Massnahmen” erlaubt sind.

“Wir werden den Druck aufrechterhalten, um diesen Einsatz zu Ende zu führen”, heisst es in einer Erklärung Rasmussens. Die Botschaft an das libysche Volk laute: “Wir kämpfen geeint, um sicherzustellen, dass Sie die eigene Zukunft gestalten können. Und dieser Tag rückt näher.”

Finanzielle Last besser verteilen

Dass die Verlängerung schon vier Wochen vor Ablauf der Frist beschlossen wurde, hat zwei Gründe, wie es aus Diplomatenkreisen hiess. Einerseits soll Gaddafi klargemacht werden, dass er den Konflikt nicht aussitzen könne. US-Präsident Barack Obama hatte schon auf dem G8-Gipfel vergangenen Freitag betont, der Auftrag der Vereinten Nationen werde zu Ende gebracht.

Zum zweiten wollen die treibenden Nationen Frankreich, Grossbritannien und USA die kommenden Wochen nutzen, um andere NATO-Partner für neue oder grössere Beiträge zu gewinnen. “Angestrebt wird eine grössere Lastenteilung”, sagte ein NATO-Diplomat.