Nespresso verliert Patentstreit auf europäischer Ebene

(Keystone-SDA) Die Nestlé-Tochter Nespresso hat nach eigenen Angaben auf europäischer Ebene eine Niederlage im Zusammenhang mit ihrem Kaffeekapselsystem erlitten. Die Beschwerdekammer des Europäischen Patentbüros (EPO) hat demnach am Donnerstag ein Patent widerrufen.

Das Urteil stösst eine frühere Entscheidung des EPO vom vergangenen April um, welche Nespresso das Patent in einer abgeänderten Form zugestanden hatte. Nespresso zeigt sich in einer Mitteilung vom Donnerstag enttäuscht über das Urteil. Dieses würdige die einzigartigen Innovationen nicht, die im Nespresso-System steckten.

Auf die gegenwärtige Wettbewerbssituation habe der Entscheid aber keinen Einfluss. Nespresso habe verschiedene Fälle gegen Produzenten von generischen Kapseln vor Gericht gebracht, obwohl es derzeit keine Verbote von Verkäufen basierend auf diesem Patent gebe. Der heutige Entscheid ändere den Status quo damit nicht.

Nestlé will laut Mitteilung erst das schriftliche Urteil der EPO-Beschwerdekammer abwarten und dann über mögliche nächste Schritte für andere hängige Verfahren entscheiden.