Neue südkoreanische Splitterpartei wirbt um Ban Ki Moon
(Keystone-SDA) 29 Abgeordnete haben der in Südkorea regierenden “Saenuri”-Partei den Rücken gekehrt, um sich politisch von der suspendierten Präsidentin Park Geun Hye zu distanzieren. Sie haben schon einen neuen Hoffnungsträger: den scheidenden UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon.
“Wir hoffen darauf, dass Generalsekretär Ban Ki Moon der “Neuen Konservativen Partei” beitreten wird. Bei uns kann er sich sicher sein, in einer fairen Vorwahl anzutreten”, sagte die ehemalige “Saenuri”-Abgeordnete Yoo Seong Min am Dienstag dem koreanischen Fernsehsender SBS.
Offiziell möchte sich Ban, der dem konservativen Lager zugerechnet wird, erst nach dem Ende seiner Amtszeit als UNO-Generalsekretär am 31. Dezember dazu äussern, ob er bei der nächsten Präsidentenwahl in Südkorea kandidieren wird.
Laut einer am Montag veröffentlichten Umfrage des koreanischen Statistikinstituts Realmeter würden 23,3 Prozent aller Befragten Ban zum nächsten Präsidenten wählen. Damit liegt er knapp vor Moon Jae In, dem beliebtesten Kandidaten der linksgerichteten Minjoo-Partei, der in der Befragung auf 23,1 Prozent kommt.
Verfassungsgericht muss entscheiden
Südkoreas Parlament hatte am 9. Dezember mit grosser Mehrheit für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Park Geun Hye gestimmt – auch mit Stimmen von “Saenuri”-Abgeordneten. Die Partei hatte vor der Abspaltung der 29 Abgeordneten 122 der 300 Parlamentssitze.
Das Verfassungsgericht muss nun über die Absetzung der Präsidentin entscheiden. Sollte es die Entscheidung des Parlaments bestätigen, käme es vermutlich im Frühjahr zu vorgezogenen Neuwahlen.
Park wird vorgeworfen, ihrer Vertrauten Choi Soon Sil jahrelang vertrauliche Regierungsdokumente zugespielt zu haben. Choi und ihre Tochter sollen südkoreanischen Medien zufolge Briefkastenfirmen in Deutschland gegründet und darüber Zahlungen an ihre Stiftungen veruntreut haben. Zudem wird Choi vorgeworfen, bei Personalentscheidungen des Präsidentenhauses eingegriffen zu haben.
