Neues Männer-Kabinett in Brasilien tritt den Dienst an
(Keystone-SDA) Nach dem Auszug der suspendierten Staatspräsidentin Dilma Rousseff hat Brasiliens Interimspräsident Michel Temer am Donnerstagabend das Kommando im Regierungspalast übernommen. Die 24 Minister unterzeichneten ihre Ernennungsurkunden.
Die Ministerien werden nur von Männern geführt, dem Kabinett gehört keine Frau mehr an. In seiner ersten Rede im Präsidentenpalast versprach Temer, dem grössten Land Lateinamerikas wieder “Glaubwürdigkeit” zu verschaffen. Genauso dringend sei es, “den Frieden wiederherzustellen und Brasilien zu vereinen”. Dialog sei der “erste Schritt”, um die Herausforderungen zu meistern, um das Land voranzubringen und wieder für Wirtschaftswachstum zu sorgen.
Temer bekräftigte, dass Programme wie die Familiensozialhilfe und der soziale Wohnungsbau fortgeführt würden. Die grösste Herausforderung sei die Wiederbelebung der Wirtschaft, das Bekämpfen der Rezession. “Wir wollen die Arbeitslosenzahl reduzieren”, versprach Temer. Im fünftgrössten Land der Welt sind derzeit rund 11 Millionen ohne Job.
Der Senat hatte zuvor die Amtsenthebung von Rousseff für zunächst bis zu 180 Tage beschlossen. In dieser Zeit muss sich der Senat ausführlich mit den Vorwürfen gegen Rousseff befassen, um dann eine endgültige Entscheidung über ihre Amtsenthebung zu fällen. Rousseff wird vorgeworfen, Haushaltszahlen geschönt zu haben, um vor der Präsidentschaftswahl 2014 ihre Chancen zu verbessern.
Palast geräumt, Putsch moniert
Rousseff räumte zwar den Präsidentenpalast in der Hauptstadt Brasília, sprach aber von einem “Putsch”, gegen den sich ihre Landsleute erheben müssten.
Ihr bisheriger Stellvertreter Temer von der Zentrumspartei PMDB will die Rezession nun mit einem wirtschaftsfreundlichen Kabinett bekämpfen. Zu seiner Agenda zählen die Sanierung des Staatshaushalts, eine Rentenreform und eine Liberalisierung des Arbeitsmarktes. Wie der 75-Jährige in seiner Rede weiter sagte, will er unter anderem die Bedingungen vor den Privatsektor “deutlich verbessern” und den Staatshaushalt “neu ausrichten”.
Temers PMDB war seit 2003 Partner von Rousseffs Arbeiterpartei. Durch den Bruch der Koalition und die Unterstützung des Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff wurde der Wechsel möglich. In Reihen der PMDB stehen führende Politiker unter Korruptionsverdacht.
