Neugewähltes iranisches Parlament erstmals zusammengetreten
(Keystone-SDA) Im Iran ist erstmals das neugewählte Parlament zusammengetreten. Zur Eröffnung der Madschles kamen am Samstag 265 der 290 Abgeordneten sowie zahlreiche Mitglieder der Führung des Landes in Teheran zusammen.
Das geistliche Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei rief die Abgeordneten auf, “ein Bollwerk gegen die Listen und die unverschämten Forderungen” der Gegner des Landes zu sein. Die Situation des Iran sei “komplexer” als jemals zuvor, sagte er.
Präsident Hassan Ruhani sagte in der Madschles, “um die Probleme des Landes zu lösen, müssen Regierung und Parlament zusammenarbeiten”. Dies war in der vergangenen Legislaturperiode oft nicht der Fall. Er betonte zudem die Notwendigkeit normaler Beziehungen mit dem Rest der Welt. “Kein Land hat ein befriedigendes wirtschaftliches Wachstum ohne Verständigung mit der Welt erreicht”, sagte Ruhani und sprach sich für mehr ausländische Investitionen aus.
Der Iran könne bis auf weiteres nicht mit Ölpreisen um die 100 Dollar pro Barrel rechnen. Deshalb brauche das Land bis zu 50 Milliarden Dollar ausländische Investitionen. Voraussetzung dieser Investitionen sei eine konstruktive Zusammenarbeit mit der Aussenwelt. “Um dieses Ziel zu ermöglichen, sollten Exekutive und Legislative mit- und nicht länger gegeneinander arbeiten”, sagte der Kleriker.
Konservative im Februar geschwächt
Bei den beiden Wahlgängen Ende Februar und Ende April hatten die Konservativen ihre bis dahin dominierende Stellung verloren. Die “Liste der Hoffnung” aus Moderaten und Reformern, die den gemässigten Präsidenten Ruhani unterstützt, schnitt stark ab, erzielte aber keine absolute Mehrheit.
Ein grosser Teil der Abgeordneten gehört keinem der beiden grossen Lager an. Bei der Wahl des Parlamentspräsidenten wird sich zeigen, wie sich diese Unabhängigen positionieren. Um das wichtige Amt des Parlamentspräsidenten bewerben sich der bisherige Amtsinhaber Ali Laridschani und der Reformer Mohammed Resa Aref.
Die iranischen Medien sehen Laridschani als Favoriten bei der am Sonntag oder Montag anstehenden Wahl. Er gehört dem konservativen Lager an, hat aber das im Juli 2015 von Ruhani mit den Weltmächten geschlossene Atomabkommen unterstützt, das im Januar zur Aufhebung der im Atomstreit verhängten Finanz- und Handelssanktionen führte.
