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Der Kanton Bern hat im vergangenen Jahr dank Sparmassnahmen eine Neuverschuldung verhindern können. Die Freude über den positiven Rechnungsabschluss dürfte wegen der trüben Aussichten aber nicht lange anhalten.

Der Finanzierungsüberschuss beträgt für 2010 rund 165 Mio. Franken, wie der bernische Regierungsrat am Dienstag mitteilte. Budgetiert waren 5 Mio. Franken gewesen. Die Laufende Rechnung, also ohne Finanzierung der Investitionen, schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 304 Mio. Franken ab und liegt damit 180 Mio. über dem Voranschlag.

Das positive Ergebnis sei aber nur dank grosser Sparanstrengungen und Einschnitten im Personalbereich möglich gewesen, sagte die bernische Finanzdirektorin Beatrice Simon vor den Medien. Ohne Haushaltsverbesserungen von rund 230 Mio. Franken hätte nämlich die Jahresrechnung mit einem Fehlbetrag von knapp 70 Mio. Franken abgeschlossen.

Um zu sparen wurde beispielsweise die Erhöhung des Polizeibestands verschoben, das Lohnsummenwachstum des Kantonspersonals auf 1 Prozent begrenzt oder auf die Schaffung neuer Stellen verzichtet.

Düstere Aussichten

Für die Zukunft macht die Finanzdirektorin düstere Prognosen. Bereits bekannt seien die Zusatzbelastungen im Gesundheitswesen sowie Ausfälle als Folge der Steuergesetzrevision. Neu fallen weitere 100 Mio. Franken nach der Annahme des Volksvorschlags für niedrigere Autosteuern weg.

Zudem drohe von Seiten der Nationalbank eine Reduktion von Gewinnausschüttungen, sagte Simon. Der Regierungsrat müsse nun weitere Entlastungsmassnahmen prüfen. Doch trotz weiterer Einsparungen seien Defizite und Finanzierungsfehlbeträge in dreistelliger Millionenhöhe ab dem Jahr 2012 nicht zu vermeiden.

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SDA-ATS