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Nidwaldner halten an den Gemeindeversammlungen fest

Dieser Inhalt wurde am 29. November 2009 - 14:01 publiziert
(Keystone-SDA)

Stans - Die Nidwaldner Gemeinden können ihre politschen Entscheide weiterhin an Gemeindeversammlungen fällen. Die Stimmberechtigten haben eine Initiative der SP bachab geschickt, die die Abschaffung der Gemeindeversammlungen verlangte.
Das Verdikt der Stimmberechtigten war klar. 5448 stimmten für, 10'042 gegen das Volksbegehren "für eine zeitgemässe Gemeindedemokratie". Die Stimmbeteiligung betrug 54,37 Prozent.
Trotz der Ablehnung der Initiative sind Reformen in der lokalen Demokratie nicht auszuschliessen. Die Regierung hatte nämlich erklärt, dass sie eine Arbeitsgruppe einsetzen wolle, um die Stellung und Funktion der Gemeindeversammlung zu prüfen.
Auch in Nidwalden sind diese Versammlungen oft nur schwach besucht. Für die SP ist sie deshalb eine veraltete, kaum noch legitimierte sowie manipulierbare Institution. Sie wollte deshalb die Gemeindeversammlung abschaffen und durch das Urnenverfahren (allenfalls Parlamente) ersetzen.
Die Gegner störten sich daran, dass die SP zwingend die Abschaffung der Gemeindeversammlungen will und keinen Spielraum für sanftere Reformen lässt. Zudem könnten Gemeinden schon heute wichtige Sachgeschäfte und Wahlen an der Urne entscheiden lassen.

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