Schweizer Perspektiven in 10 Sprachen

Norwegens Konservative gewinnen laut Prognose Parlamentswahl

(Keystone-SDA) Das von der konservativen Partei Høyre angeführte Vierer-Bündnis steuert bei den Parlamentswahlen in Norwegen auf einen klaren Sieg zu. Nach ersten Prognosen der nationalen Statistikbehörde vom Montagsabend kommt das rechte Parteienbündnis auf 93 der 169 Abgeordnetensitze.

Mit dem Sieg des Bündnisses für eine bürgerliche Regierung unter der Høyre-Chefin Erna Solberg war im Vorfeld gerechnet worden. “Ich bin sicher, dass es eine Mehrheit für eine bürgerliche Regierung gibt”, hatte sie am Montag bei ihrer Stimmabgabe in Bergen gesagt.

Die regierenden Sozialdemokraten von Ministerpräsident Jens Stoltenberg lagen gemäss den Prognosen nur bei 75 Mandaten. Sie bleiben zwar stärkste Partei, können aber mit ihren Partnern keine Mehrheit mehr bilden. Dafür sind im norwegischen “Storting” 85 Mandate nötig.

Stark dürfte demnach auch die rechtspopulistische Fortschrittspartei im Parlament vertreten sein. In deren Jugendorganisation war der verurteilte Massenmörder Anders Behring Breivik früher Mitglied. Die Rechtspopulisten liegen als drittstärkste Kraft hinter Solbergs Høyre. Mit einem offiziellen Ergebnis wurde in der Nacht zum Dienstag gerechnet.

Ungleiche Bündnispartner

Solbergs angestrebtes Bündnis besteht aus Høyre, der linksliberalen Venstre, Rechtspopulisten und der Christlichen Partei. Letztere zwei liegen in ihren Ansichten weit auseinander. Deshalb war am Montag – dem zweiten Wahltag – noch völlig unklar, wie eine bürgerliche Regierung aussehen könnte.

Mit potenziellen Koalitionspartnern will sich Solberg erst nach einem parteiinternen Treffen am Freitag zusammensetzen. “Wir haben vier, fünf Wochen, um eine neue Regierung zu bilden.”

Norwegens Wirtschaft ist gesund: Dank seiner Öl-Einnahmen gilt das Land als eines der reichsten der Welt. Die Arbeitslosigkeit liegt bei nur 3,3 Prozent, das Durchschnittseinkommen bei 5000 Euro. Unzufrieden mit ihrem Ministerpräsidenten sind viele Norweger nicht.

SWI swissinfo.ch - Zweigniederlassung der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft

SWI swissinfo.ch - Zweigniederlassung der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft