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Obama ermahnt Netanjahu zu Friedenslösung mit Palästinensern

(Keystone-SDA) US-Präsident Barack Obama hat den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu erneut zu einer Friedenslösung mit den Palästinensern ermahnt. Der “Status quo” im Nahost-Konflikt sei nicht hinnehmbar, sagte Obama vor einem Gespräch mit Netanjahu im Weissen Haus.

Die israelische Bevölkerung müsse in Sicherheit leben können. Zugleich müsse aber die “Tragödie getöteter palästinensischer Kinder” verhindert werden.

“Israel befindet sich eindeutig in einer turbulenten Nachbarschaft”, sagte Obama zu Beginn des Treffens am Mittwoch. Das Land könne deshalb auf die “felsenfeste Unterstützung” der USA in Sicherheitsfragen zählen.

Das Treffen im Oval Office war die erste persönliche Begegnung von Obama und Netanjahu seit dem Scheitern der von US-Aussenminister John Kerry initiierten Friedensgespräche. Im Sommer eskalierte der Konflikt nach anhaltendem Raketenbeschuss durch radikale Palästinenser aus dem Gazastreifen auf Ziele in Israel.

Die israelischen Streitkräfte starteten daraufhin eine Offensive mit Luftangriffen und zeitweise auch Bodentruppen. Mehr als 2150 Palästinenser und 73 Israelis wurden getötet. Nach siebenwöchigen Kämpfen trat am 26. August eine Feuerpause in Kraft.

Netanjahu besorgt über Atomverhandlungen mit Iran

Netanjahu drückte derweil seine Sorge über das iranische Atomprogramm aus und warnte Obama davor, sich bei den Verhandlungen mit Teheran über den Tisch ziehen zu lassen. “Der Iran strebt einen Deal an, der die harten Sanktionen aufheben (…) und es an der Schwelle zur Atommacht lassen würde”, sagte der israelische Ministerpräsident. Er hoffe “inbrünstig”, dass der US-Präsident dies nicht zulassen werde.

Teheran verhandelt mit den fünf UNO-Vetomächten USA, China, Russland, Frankreich und Grossbritannien sowie Deutschland über ein langfristiges Abkommen zu seinem Atomprogramm. Ziel der sogenannten 5+1-Gruppe ist eine Einigung bis zum 24. November.

Strittig ist vor allem, bis zu welchem Grad Teheran künftig Uran anreichern darf. Die Verhandlungen hatten zuletzt kaum Fortschritte gemacht. Iran weist den Vorwurf zurück, an Atomwaffen zu arbeiten, und beharrt dem Recht auf ein ziviles Nuklearprogramm.

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