Obama nimmt neuen Anlauf zur Schliessung von Guantánamo
(Keystone-SDA) US-Präsident Barack Obama will sich weiter für die Schliessung des Gefangenenlagers Guantánamo auf Kuba einsetzen. Das Weisse Haus untersuche alle Möglichkeiten, um dieses Ziel gegen den Widerstand des Kongresses zu erreichen, sagte Obama am Dienstag an einer Pressekonferenz in Washington.
Angesprochen auf den laufenden Hungerstreik von mehr als 90 Insassen versicherte der Präsident, es werde alles dafür getan, dass die Terrorverdächtigen am Leben blieben. “Ich möchte nicht, dass diese Personen sterben”, sagte Obama. Zahlreiche Männer werden nach Militärangaben im Spital zwangsernährt.
Obama war nach eigenen Worten nicht überrascht, dass es Probleme auf Guantánamo gibt. Es müsse darüber nachgedacht werden, welchen Zweck die Einrichtung überhaupt habe. “Alle von uns sollten überlegen, warum wir das genau machen”, sagte Obama. Die Gefangenen zeitlich unbegrenzt ohne Prozess festzuhalten sei “entgegengesetzt zu unseren Interessen, und es muss aufhören”.
“Guantánamo ist nicht notwendig, damit Amerika sicher bleibt. Es ist teuer. Es ist ineffizient”, sagte Obama. Guantánamo schade dem internationalen Ansehen der USA. “Es ist auch ein Mittel zur Rekrutierung von Extremisten. Es muss geschlossen werden.”
Obama hatte nach seinem Amtsantritt 2009 eine Schliessung des Lagers innert eines Jahres angekündigt, war aber am massiven Widerstand im Kongress gegen eine Verlegung der Gefangenen auf US-Boden gescheitert.
Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte Navi Pillay und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz IKRK haben kürzlich erneut die Schliessung des Gefangenenlagers gefordert.
