Obama nominiert neuen Verteidigungsminister und CIA-Chef
(Keystone-SDA) US-Präsident Barack Obama hat offiziell den bisherigen CIA-Chef Leon Panetta zum neuen Verteidigungsminister nominiert. Der Vier-Sterne-General und derzeitige Afghanistan-Oberbefehlshaber David Petraeus solle dafür an die Spitze den Geheimdienstes rücken, sagte Obama am Freitag in Washington.
Beide Personalwechsel müssen vom Senat bestätigt werden. Sie sind im Laufe des Sommers vorgesehen. Der Wechsel ist notwendig, weil der bisherige Verteidigungsminister Robert Gates ausscheidet. Er war noch von Präsident George W. Bush ins Amt geholt worden.
Ein Regierungsbeamter hatte bereits zuvor den geplanten Wechsel im Sicherheitsteam des Präsidenten bestätigt. “Es ist das stärkste Team, das möglich ist, um unsere Politik und Strategien auszuführen”, sagte er. “Ich betone dabei das Wort Team.”
Panetta und Petraeus hätten bereits in der Vergangenheit in sicherheitspolitischen Fragen eng zusammengearbeitet – etwa beim Ausarbeiten des Regierungskurses im Nahen Osten.
Auch Republikaner zufrieden
Vertreter beider Parteien, also auch der oppositionellen Republikaner, spendeten Beifall. Obama habe erfahrene Leute mit “einzigartigen Fähigkeiten gewählt, unserer Nation ins gefährlichen Zeiten zu dienen”, sagte etwa Senator Lindsey Graham von den Konservativen. “Ich könnte nicht mehr erfreut sein.”
Ausgelöst wird der Personalwechsel durch den Wunsch des derzeitigen Pentagonchefs Robert Gates, noch in diesem Jahr in den Ruhestand zu treten. Der über die Parteiengrenzen hinweg beliebte gemässigte Republikaner hatte sein Amt bereits Ende 2006 unter Präsident George W. Bush übernommen.
Petraeus kommandiert die internationale Schutztruppe (ISAF) in Afghanistan und hatte im Irakkrieg die US-Truppen nach Bagdad geführt.
Den Oberbefehl in Afghanistan soll der bisherige stellvertretende Chef des US-Zentralkommandos, Generalleutnant John Allen, übernehmen. Das Zentralkommando ist für militärische Operationen in der weiträumigen Nahost-Region, in Südostasien und Teilen Afrikas zuständig.
