Obama ruft Iran im Atomstreit zum Ergreifen historischer Chance auf
(Keystone-SDA) Im Atomstreit mit dem Iran hat US-Präsident Barack Obama die Führung in Teheran und das iranische Volk dazu aufgerufen, die “historische Gelegenheit” zu einer Versöhnung zu ergreifen.
Die derzeit laufenden Atomverhandlungen seien seit Jahrzehnten die beste Chance, um eine bessere “Zukunft beider Länder” zu erreichen. Dies sagte Obama in einer Videobotschaft zum persischen Neujahrsfest Nowrus. Seine Äusserungen waren mit Untertiteln in Farsi versehen.
Ihm sei klar, dass es in der Debatte um das iranische Atomprogramm sowohl im Iran als auch in den USA und in anderen Ländern Menschen gebe, die eine diplomatische Lösung ablehnten, sagte Obama. Die USA und der Iran müssten daher gemeinsam für die Zukunft eintreten, die sich beide Länder wünschten.
Dazu seien die kommenden Tage und Wochen entscheidend. Die Verhandlungen hätten Fortschritte gemacht, noch gebe es aber Diskrepanzen, sagte Obama.
Nach einem Unterbruch sollen die Gespräche am Mittwoch in Lausanne fortgesetzt werden. Vor der Fortsetzung werde sich US-Aussenminister John Kerry mit den Aussenministern Deutschlands, Frankreichs und Grossbritanniens treffen, bestätigten iranische wie auch westliche Quellen.
Sarif: In Würde in Verhandlungen eingelassen
Als Reaktion forderte der iranische Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif seine Verhandlungspartner auf, sich zu bewegen: “Die Iraner haben ihre Entscheidung bereits getroffen: Sich in Würde einzulassen. Es ist nun höchste Zeit für die USA und ihre Verbündeten, sich zu entscheiden: Druck oder Zustimmung”, schrieb er im Kurznachrichtendienst Twitter.
In Lausanne in der Schweiz verhandeln derzeit Vertreter der 5+1-Gruppe aus Deutschland und den fünf UNO-Vetomächten mit dem Iran über ein Atomabkommen. Seit Montag versuchen Sarif und sein US-Kollege John Kerry, die Verhandlungen in bilateralen Gesprächen voranzutreiben.
Doch schien sich der ursprüngliche Plan, die Runde noch vor dem iranischen Neujahr erfolgreich abzuschliessen, nicht mehr einhalten zu lassen. Bis Ende des Monats soll eine politische Grundsatzvereinbarung erzielt werden, bis Anfang Juli dann ein vollständiges Abkommen samt der technischen Einzelheiten unter Dach und Fach sein.
Ziel ist es, dem Iran die zivile Nutzung der Atomtechnologie zu erlauben, ihm aber die Möglichkeit zur Entwicklung von Atomwaffen zu nehmen. Im Gegenzug sollen die in dem Streit verhängten internationalen Sanktionen gegen Teheran aufgehoben werden.
Offene Punkte
Am Donnerstag hatte ein europäischer Unterhändler in Lausanne gesagt, dass der Iran und der Westen noch “ziemlich weit” von einer Einigung entfernt seien. Nach europäischen und US-Angaben besteht unter anderem noch Uneinigkeit über die Laufzeit des Abkommens, den Zeitpunkt, zu dem die Sanktionen aufgehoben werden sollen sowie zur Frage, in welchem Umfang Teheran Uran anreichern darf.
Das Abkommen stösst vor allem bei Obamas republikanischen Widersachern im US-Kongress und dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu auf entschiedenen Widerstand. Sie kritisieren, der Deal werde Teheran nicht von der Entwicklung einer Atombombe abhalten. Auch Frankreich nimmt bei den Verhandlungen eine deutlich härtere Haltung ein als seine übrigen Partner.
Um die europäische Position innerhalb der 5+1-Gruppe abzustimmen, trafen sich die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident François Hollande und der britische Premierminister David Cameron am Freitag am Rande des EU-Gipfels in Brüssel mit der EU-Aussenbeauftragten Federica Mogherini. Aus französischen Delegationskreisen hiess es anschliessend, die rund 40-minütigen Beratungen seien nützlich und effizient gewesen.
